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Alijew als Aserbaidschans Präsident wiedergewählt

Der Staatschef von Aserbaidschan, Ilham Alijew (46), ist nach Angaben der Wahlkommission klar wiedergewählt worden. Wie die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass mitteilte, votierten für Alijew nach Auszählung von 70 Prozent der Stimmen 89,04 Prozent der Wahlberechtigten.

Trotz eines Boykottaufrufs der Opposition lag die Wahlbeteiligung nach diesen Angaben bei 75,65 Prozent.

Internationale und einheimische Beobachter erklärten vor Schließung der Wahllokale um 19.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MESZ), zunächst seien keine größeren Störungen des Wahlablaufs bekanntgeworden. Die wichtigsten Oppositionsparteien hatten die Wahl als Farce bezeichnet und systematische Benachteiligung kritisiert.

Rund 4,8 Millionen Bürger waren aufgerufen, ihre Stimme für Amtsinhaber Alijew oder einen seiner sechs Konkurrenten abzugeben. Ilham Alijew war 2003 nach dem Tod seines Vaters Gaidar Alijew zu dessen Nachfolger gewählt worden. Internationale Wahlbeobachter hatten die Wahl damals als nicht frei und fair kritisiert, weil die Opposition eingeschüchtert wurde und es schon im Wahlkampf keine Chancengleichheit gab. “Technisch gesehen gab es bei der Wahl selber diesmal kein großes Problem. Im Vorfeld sah das anders aus”, sagte ein internationaler Beobachter in Baku.

Aserbaidschan gehört wegen des Ölbooms zu den am stärksten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Außenpolitisch bemüht sich das Land um gute Beziehungen zu umliegenden, größeren Nachbarn. Aserbaidschan liegt allerdings mit dem Nachbarland Armenien im Streit um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg(Nagorny)-Karabach, die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört.

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