Demissionsangebot abgelehnt - Regierung darf weitermachen

Die Bundesregierung darf ihre Arbeit unter Bundespräsident Van der Bellen fortsetzen
Die Bundesregierung darf ihre Arbeit unter Bundespräsident Van der Bellen fortsetzen ©APA
Die Bundesregierung bleibt im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat erwartungsgemäß das Demissionsangebot des Kabinetts Kern abgelehnt.
Die Bilder der Angelobung
Van der Bellen ist angelobt


Eine gute halbe Stunde hatte sich das Staatsoberhaupt Zeit genommen, um mit Kanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) eine erste Besprechung vorzunehmen. In einem Statement danach meinte er, es sei Tradition, dass die Regierung ihren Rücktritt dem neu gewählten Präsidenten anbiete und ebenso sei es Tradition, dass dieser – “surprise, surprise” – diesen nicht annehme.

Van der Bellen trifft Regierung – Der Liveticker

Die Regierung draf bleiben

Van der Bellen zeigte sich “sehr zuversichtlich”, dass die Regierung das in sie gesetzte Vertrauen rechtfertigen werde. Bezüglich der laufenden Gespräche über eine Neufassung des Regierungsprogramms meinte der Präsident, er hoffe, dass diese weiter konstruktiv verlaufen. Dies sei nicht nur im Interesse der Regierung selbst, sondern der gesamten Bevölkerung.

Im Anschluss an das Statement Van der Bellens zog sich die ganze Regierung mit dem Staatsoberhaupt zu einem kurzen Empfang zurück. Vom Kabinett fehlte einzig Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), der bei einem EU-Ministerrat auf Malta weilte.

Flaggenparade und Gulaschkanone

Mit einem militärischen Festakt am Heldenplatz ist Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag vom Bundesheer als neuer Oberbefehlshaber begrüßt worden. Auch eine Abordnung Tiroler Schützen war vor Ort. Ihre Ehrensalve samt Kanonenschuss und anschließendem Schnapsausschank bildete den Abschluss, bevor bei Gulasch und Tee zur Begegnung mit dem neuen Staatsoberhaupt geladen wurde.

Angelobungsrede von Van der Vellen

Die Angelobung

(APA)

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