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Ahmadinejad sieht Raketenabwehrsystem der USA als Bedrohung

Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinejad sieht in dem geplanten Raketenabwehrschild der USA in Mitteleuropa eine Gefahr für den zentralasiatischen Raum.

Dies erklärte Ahmadinejad anlässlich des Gipfeltreffens der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), am Donnerstag in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek. Der russische Präsident Wladimir Putin sprach sich für eine verstärkte Kooperation der Teilnehmerstaaten in Sicherheitsfragen aus.

Ahmadinejad erklärte vor Journalisten: „Ein solches Projekt (der Raketenabwehrschild, Anm.) geht über die Bedrohung für ein einzelnes Land hinaus. Das betrifft den größten Teil des Kontinents, ganz Asien.“ Zugleich kritisierte der iranische Präsident erneut die amerikanische Invasion im Irak, welche für die gesamte Region nur Instabilität gebracht hätte. Ähnlich argumentierte der russische Präsident Putin, der ebenfalls zu den vehementesten Gegnern der amerikanischen Raketenabwehrpläne zählt. Eine engere Kooperation der SCO-Mitgliedsstaaten sei gerade jetzt zur Bekämpfung von Terrorismus, Extremismus und Separatismus unbedingt notwendig, so Putin in Bischkek. Er setze sich ferner für eine Entwicklungskonferenz für Afghanistan ein.

Der chinesische Staatschef Hu Jintao wies bei dem Treffen wiederum auf die besondere Bedeutung des ökonomischen Faktors für die Shanghai-Staaten hin. Eine engere Zusammenarbeit in Energiefragen und ein energischerer Kampf gegen den Drogenschmuggel in der Region seien notwendig, erklärte Hu.

Die USA hatten im Jänner 2007 mit der Bekanntgabe, einen Raketenstützpunkt in Polen und eine Radaranlage in der Tschechischen Republik errichten zu wollen, massive Kritik – vor allem von der Russischen Föderation und dem Iran – geerntet. Beide Staaten sehen sich durch das Projekt in ihrer territorialen Integrität gefährdet.

Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) ist ein im Juni 2001 gegründetes Kooperationsgremium, bestehend aus sechs zentralasiatischen Staaten, welches sich insbesondere mit sicherheits-, aber auch wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigt. Mitgliedstaaten sind Russland und China sowie die ehemaligen Sowjetrepubliken Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan und Kasachstan. Der Iran hat derzeit den Status eines assoziierten Mitglieds.

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