Ahmadinejad entlässt Außenminister

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat am Montag seinen Außenmister Manouchehr Mottaki entlassen.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat überraschend Außenminister Manouchehr Mottaki entlassen. Er berief den Chef des iranischen Atomprogramms, Ali Akbar Salehi, vorübergehend auf dessen Posten, wie die iranische Nachrichtenagentur IRNA am Montag berichtete. Gründe für die Entlassung Mottakis wurden zunächst nicht bekannt.

Der Karrierediplomat Mottaki, der seit August 2005 Außenminister war, erfuhr bei einem offiziellen Besuch im Senegal von seiner Abberufung. IRNA zufolge hatte er kurz vor seiner Entlassung dem Präsidenten des westafrikanischen Landes eine Botschaft von Ahmadinejad überbracht.

“Ich danke Ihnen und schätze die Arbeit und die Dienste, die Sie in ihrer Zeit im Außenministerium geleistet haben”, hieß es laut IRNA in Ahmadinejads Entlassungsschreiben. Der Präsident berief demnach vorübergehend Salehi auf den Posten des Chefdiplomaten, bis das Parlament die Ernennung eines Nachfolgers offiziell gebilligt hat. Salehi ist ein Stellvertreter von Präsident Ahmadinejad.

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte den Iran auf, die Gespräche über sein umstrittenes Atomprogramm ungeachtet der Entlassung von Mottaki fortzusetzen. “Wir setzen darauf, dass die Gespräche, die gerade in Genf begonnen haben, fortgesetzt werden”, sagte Westerwelle vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Die Regierungsumbildung im Iran dürfe nicht dazu führen, “dass es jetzt ein Unterbrechen oder ein Zögern bei den Gesprächen” gebe.

Vor einer Woche nahm der Iran die Gespräche mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland über sein umstrittenes Atomprogramm wieder auf, die mehr als ein Jahr auf Eis gelegen hatten. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie Atomwaffen zu bauen. Teheran weist das zurück und pocht auf sein Recht auf ein eigenes Atomprogramm.

Mottaki, der Sozialwissenschaften und internationale Beziehungen studiert hat, war vor seinem Amtsantritt als Außenminister Botschafter in der Türkei und in Japan und hatte mehrere Regierungsposten inne. Er war Generaldirektor im Ministerium für Westeuropafragen und Vize-Minister für Konsulatsangelegenheiten. Nach seiner Wahl zum Abgeordneten im Jahr 2004 wurde er Vorsitzender des Ausschusses für nationale Sicherheit.

Im April war Mottaki nach Wien gereist, wo er mit Außenminister Michael Spindelegger (V) und IAEA-Chef Yukiya Amano zusammengetroffen war.

Iranische Medien hatten zuletzt mehrfach berichtet, dass Parlamentarier des Landes eine Entlassung Mottakis gefordert hätten, falls weitere UN-Sanktionen wegen des umstrittenen Atomprogramms verhängt würden. Den Berichten zufolge bezeichneten die Abgeordneten Mottaki als nicht stark und überzeugend genug, um die iranischen Interessen auf internationaler Ebene zu vertreten. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Juni eine vierte Runde von Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Auf der oppositionellen Internetseite Mardomsalari hieß es, Mottaki habe die Politik des Präsidenten kritisiert.

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