Afrika bekommt Parlament

Afrika ist dem Traum politischer Einigung einen Schritt näher gekommen. Politiker aus 38 afrikanischen Staaten wurden als Abgeordnete eines panafrikanischen Parlaments vereidigt.

Das Parlament soll zunächst beratende Funktion innerhalb der Afrikanischen Union (AU) haben. Über die Befugnisse und den Sitz des Parlamentes, das dem Gründungsprotokoll zufolge mindestens zwei Mal jährlich tagen soll, ist noch nicht entschieden.

„Die Gründung des Parlaments ist ein weiterer Schritt in dem tief greifenden Wandel, den Afrika zurzeit vollzieht”, sagte der mosambikanische Präsident Joaquin Chamisso, der gegenwärtige AU-Vorsitzende, bei der Gründungszeremonie vor 800 Honoratioren und Diplomaten.

Am Donnerstag wurden zunächst 190 Abgeordnete vereidigt, in seiner endgültigen Zusammensetzung soll das Parlament 265 Mitglieder haben. Sie sollen aus den Reihen der nationalen Parlamente der AU-Mitgliedstaaten für fünf Jahre gewählt werden. Bisher haben aber erst 38 der 53 AU-Mitglieder Vertreter in das gemeinsame Parlament entsandt. Welche legislativen Befugnisse die panafrikanische Vertretung erhält, wollen die Staats- und Regierungschefs der Afrikanischen Union noch festlegen.

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