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Achse Paris-Berlin-Moskau nicht gegen USA

Die Achse der Kriegsgegner Russland, Frankreich und Deutschland ist nach Auffassung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht gegen die USA gerichtet.

Diese Zusammenarbeit habe weder gegen die USA noch gegen irgend einen anderen Staat gezielt, sagte Schröder der in Moskau erscheinenden russischen Wirtschaftszeitung „Kommersant“ (Freitagsausgabe). Auch handle es sich nicht um eine Zusammenarbeit im Rahmen einer neuen geopolitischen Allianz. Die Vereinigten Staaten seien Freund und Partner der Europäer, und Deutschland und Europa würden weiterhin enge Beziehungen zu ihnen unterhalten. Meinungsverschiedenheiten wie über den Irak-Krieg offen zu diskutieren sei ein Zeichen von Partnerschaft.

Schröder begrüßte in dem Interview die Verabschiedung der UNO-Resolution 1483 zur Aufhebung der meisten Irak-Sanktionen. Damit sei ein Kompromiss gefunden und die Bedingung für den politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau des Irak geschaffen worden. Die UNO müsse das Instrument bleiben, um internationale Krisen beizulegen, allerdings sei offensichtlich, dass sie reformiert werden müsse. Nur der UNO-Sicherheitsrat könne einen internationalen Einsatz und die Anwendung von Gewalt als letztem Mittel legitimieren.

Schröder wurde am Freitagnachmittag zusammen mit mehr als 40 weiteren Staats- und Regierungschefs aus Anlass der 300-Jahr-Feier in St. Petersburg erwartet. Ein Gespräch mit US-Präsident George W. Bush zur Entspannung des wegen des Irak-Krieges angeschlagenen deutsch-amerikanischen Verhältnisses war nicht geplant.

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