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Abstimmung über Barroso vermutlich im September

Barroso will Europas Nummer eins bleiben
Barroso will Europas Nummer eins bleiben ©APA (epa)
Das EU-Parlament dürfte sich doch darauf einigen, die Wiederwahl von EU-Kommissionspräsident Barroso in der September-Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Seitens der Sozialdemokraten gebe es zwar keine Einwände, sagte der Vizepräsident der Fraktion und SPÖ-Europaabgeordnete Swoboda nach einem Treffen mit Barroso am Mittwoch. Allerdings werde man aus heutiger Sicht Barroso dabei nicht wählen.

Bei dem Treffen des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz aus Deutschland und Swoboda mit Barroso habe der EU-Kommissionspräsident nicht zugestimmt, sich im Fall seiner Wahl im September nach dem Nizza-Vertrag bei der später folgenden Abstimmung über die gesamte Kommission nach dem Lissabon-Vertrag – sollte die irische Volksabstimmung mit Ja ausgehen – neuerlich in dieser Funktion bestätigen zu lassen. Swoboda erklärte, im September brauche Barroso wegen des geltenden Nizza-Vertrags nur eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen, bei einer Wahl nach dem Lissabon-Vertrag wäre dies aber die absolute Mehrheit aller EU-Abgeordneten.

“Das ist ein unschönes Element – Er wird unter Nizza gewählt, seine Kommission aber nach Lissabon. Wir wünschen uns, dass der Kommissionspräsident sagt, ich möchte auch die Lissabon-Mehrheit haben und dass er sich dann nochmals der Wahl stellt. Dazu sind aber Rat und Kommission nicht bereit”, so Swoboda. Und “es ist schwer vorstellbar, jetzt Barroso zuzustimmen, weil ja so viele Fragen offen sind. Barroso kann nicht jetzt schon die Zusammensetzung der Kommission, die Aufteilung der Portefeuilles” nennen. Barroso könne nach seiner Wahl nach Nizza “nur ein paar Versprechungen machen. Aber ob er sie einhält, sehen wir erst dann, wenn er seine Kommission vorschlägt, also welche Leute welche Ressorts haben”.

Das Gespräch mit Barroso selbst bezeichnete der SPÖ-Europaabgeordnete als “gut”, aber es habe kein konkretes Resultat gebracht. “Wir haben klar gemacht, was unsere Wünsche und Vorstellungen sind, vor allem die soziale Frage”. Nun liege es an Barroso selbst, entsprechende Antworten zu liefern. “Es hängt viel von den Lieferungen ab”.

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