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Abschluss 2006: Leichter Überschuss

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Die Schulden der Stadt Wien konnten weiter reduziert werden. Laut Vizebürgermeisterin Brauner sind die Maastricht-Anforderungen mehr als erfüllt.

Die Gemeinde Wien hat im Jahr 2006 mit 10,150 Mrd. Euro an Einnahmen und 10,146 Mrd. Euro an Ausgaben ein administratives Plus von vier Mio. Euro erwirtschaftet. Nach Maastricht-Kriterien wurde ein Überschuss von 253 Mio. Euro erreicht, teilte Vizebürgeremisterin Renate Brauner (SPÖ) am Dienstag in einer Pressekonferenz mit. Der Schuldenstand sank um 73 Mio. Euro auf den Tiefstwert von 1,473 Mrd. Euro. Die Investitionsquote lag bei 14,6 Prozent.

Die Einnahmensituation habe sich auf Grund der guten Wirtschaftslage sehr positiv entwickelt, so Brauner. Tatsächlich wurde die Annahme im Budgetvoranschlag in Höhe von 9,740 Mrd. Euro um 410 Mio. Euro übertroffen. Davon kämen allerdings 75 Prozent dem Bund und den Gemeinden zugute.

Beim Maastricht-Ergebnis lag Wien um 47 Mio. Euro über dem geforderten Soll von 206 Mio. Euro, den im Regierungsübereinkommen festgelegten 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für 2006. Beim Voranschlag war man allerdings noch von dem damals gültigen Wert von 0,6 Prozent ausgegangen. Wien hätte demnach rund 306 Mio. Euro erwirtschaften müssen.

Brauner verwies in der gemeinsam mit Bürgermeister Michael Häupl abgehaltenen Pressekonferenz auf das ausgeglichene Budget und den konsequenten Schuldenabbau. Man wirtschafte ohne Defizit, ohne dabei aber den Standort auszuhungern, die Daseinsvorsorge einzuschränken oder die Schwerpunktbereiche wie Gesundheit, Soziales und Bildung zu vernachlässigen.

Gegenüber dem Abschluss 2005 gab es in nahezu allen Budgetbereichen Steigerungen. Für Gesundheit wurden 1,5 Mrd. Euro, für Soziales 794 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, ein Plus von 95 Mio. Euro (davon allein plus 18 Mio. Euro für die Sozialhilfe). Für Schulen, Bildung und Kindergärten gab Wien 1,3 Mrd. Euro aus (plus 57 Mio. Euro).

Die Investitionen im Kernbereich des Magistrats betrugen 1,5 Mrd. Euro (inklusive städtische Unternehmen 2,2 Mrd. Euro), die Investitionsquote lag bei 14,6 Prozent. Für Bauinvestitionen wurden 1,6 Mrd. Euro ausgegeben. Insgesamt betrugen die nachfragewirksamen Ausgaben laut Brauner 3,68 Mrd. Euro.

Der Personalstand der Stadt lag bei 57.607 Mitarbeitern. Das sind um 287 weniger als im Rechnungsabschluss 2005 – und das bei zusätzlichen Aufgaben, die Wien übernommen habe, so Brauner.

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