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Abhörvorwürfe: Prokop widerspricht Haider

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Innenministerin Liese Prokop dementiert, dass es rund um die Klagenfurter Stadionaffäre illegale Abhörungen gegeben habe - Ermittlungen wegen Verdachts der Parteienfinanzierung sind im Gange.

Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) stellte am Dienstag in der Fernsehsendung Report klar, dass es um keine Untersuchung des von Haider angefeindeten Büros gehe, sondern um eine Auswertung der bisherigen Arbeit, berichtet ORF On. “Es ist ein junges Amt, das geschaffen wurde, um Korruption insbesondere im inneren Bereich jederzeit unterbinden zu können und zu untersuchen. Wir haben aber keine illegalen Abhörungen gemacht”, so Prokop.

Verdacht der Parteienfinanzierung

Das Büro für interne Angelegenheiten hatte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen Unbekannt erstattet. Einer der Punkte darin war indirekt gegen Haider gerichtet: Verdacht auf Parteienfinanzierung. Gelder sollen in Zusammenhang mit dem Klagenfurter EM-Stadionbau an die FPÖ geflossen sein.

Anzeige wurde zurückgelegt

Die Vorwürfe der Parteienfinanzierung, der Bestechung und des Amtsmissbrauchs würden nicht weiter verfolgt, bestätigte das Justizministerium. Die Vorwürfe fußten nur auf Gerüchten. Also doch ein Teilerfolg für Jörg Haider? Innenministerin Prokop sagt Nein: “Wenn so etwas bekannt wird, muss eine Anzeige gemacht werden. Wenn sie zurückgelegt ist, ist mir das sehr recht”, meint Prokop.

Scheibner: “Anschuldigungen haltlos”

Völlig anders bewertet der Klubobmann der FPÖ die Entscheidung der Justiz. Herbert Scheibner meinte in der Zeit im Bild 2, es habe sich herausgestellt, dass die Anschuldigungen völlig haltlos gewesen seien und, das verantwortliche Büro werde sehr genau überprüft werden.
Die angebliche Abhöraffäre bleibt also auch nach dem Sicherheitsgipfel ein Streitpunkt in der Koalition.

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