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Abfangjäger und Frühpensionen noch offen

In den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen ist man sich bei den Knackpunkten Abfangjäger sowie Abschaffung der Frühpensionen noch keineswegs einig.


Die offizielle Sprachregelung beider Seiten lautet, dass diese beiden Bereiche noch offen seien. Erfreut gab man sich bei den Grünen hinsichtlich einer Annäherung bei der Ökosteuerreform.

Auch im Integrationsbereich seien „Fortschritte“ erzielt worden. Zu den Abfangjägern heißt es von Seiten der Grünen, hier zeichne sich derzeit noch kein Lösungsweg ab. Die Grünen würden ihre Haltung nicht aufgeben. Auf die konkrete Frage, also keine Abfangjäger, wollte man aber keine Antwort geben.

Annäherungen wurden auch bei Europa- und Außenpolitik berichtet. „Hier gibt es noch keine Einigung, aber signifikante Fortschritte.“ Schwierigkeiten seien jedenfalls nach wie vor bei den Budgetfragen sowie in der Sozialpolitik vorhanden.

Insgesamt würden die Gespräche intensiv fortgesetzt, wobei es nicht nur um konkrete Gruppen gehe, sondern „das passiert auf unterschiedlichsten Ebenen“. Dass Freitag nachmittag eine große Gruppe zwischen ÖVP und Grünen tagen soll, wurde nicht bestätigt. „Es gibt ständig Akkordierungen“, gibt man sich weiterhin geheimnisvoll zurückhaltend.

Als positiv wurde praktisch eine Einigung im Medienbereich vermerkt. „Da ist man sehr weit“. (Siehe dazu eigene Meldung APA234).

Was den Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag betrifft, war zunächst weiterhin nicht klar, wann und wo genau er stattfindet. Bekannt wurde zunächst nur, dass die Linzer Grünen in einem Hotel der oberösterreichischen Hauptstadt für den ganzen Sonntag reserviert hätten.

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