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Abfangjäger haben keine Priorität

Das Verteidigungsministerium hat betont, dass das Luftraumüberwachungssystem Goldhaube „voll einsatzbereit“ Es machten sich keine „Schwachstellen“ im Betrieb bemerkbar.

Die Kapazität sei trotz der Abschaltung einer „Beam-Gruppe“ des Radarsystems und der damit verbundenen „Aufgabe zusätzlicher Redundanz“ für die Luftraumüberwachung (LRÜ) „vollkommen ausreichend“. In Modifikationen investiert werden solle daher vorerst nicht.

„Die in Aussicht genommene Nachbeschaffung von Gerät in einer Größenordnung von rund sieben Millionen Euro hat daher keine Priorität, weil der mögliche Gewinn an Sicherheit den Aufwand vorerst nicht rechtfertigt und im Zeitraum 2010 bis 2012 ohnehin technische Erneuerungen vorgenommen werden, bei denen alle bisherigen Erkenntnisse berücksichtigt werden“, hieß es wörtlich. In „dringenden Fällen“ könne das Bundesheer zudem „jederzeit den normalerweise abgeschalteten Frequenzbereich des Radars in Betrieb nehmen und dadurch mögliche Sicherheitsrisken minimieren“.

Erläutert wird auch das Funktionieren der passiven Luftraumüberwachung. Verarbeitet würden die Daten verschiedenster ziviler und militärischer Radaranlagen, die in ganz Österreich stationiert sind. Im Gegensatz zu zivilen Radars könne das militärische Primärradar auch „nichtkooperative Ziele“ verfolgen, Flugzeuge also, die nicht erkannt werden wollen. Durch „Mehrfachbedeckung“ sei ein hohes Maß an Ausfallsicherheit gegeben.

„Die Ausfallsicherheit ist auch durch die Abschaltung einer Teilkomponente (Beam-Gruppe 3) nicht gefährdet“, wird betont. Es komme lediglich „in großen Höhen und regional eindeutig zuordenbaren Räumen“ zu einer „Reduzierung einer Dreifachbedeckung“. Allerdings:
„Die noch immer verbleibende Kapazität ist für die Luftraumüberwachung vollkommen ausreichend.“

Möglich war und ist auch die „Sicherstellung der Führung der aktiven Komponente der österreichischen Luftraumüberwachung“ (der Abfangjäger, Anm.), wird weiters betont. „Die Aussage von Dr. Peter Pilz ist daher sowohl technisch als auch betrieblich als unrichtig bzw. nicht den Tatsachen entsprechend einzustufen“, wird betont. Pilz hatte am Mittwoch in einer Pressekonferenz gemeint, die Luftraumüberwachung funktioniere gar nicht mehr.

“Österreich kann auch ohne BG 3 unter Einbindung aller in Österreich verfügbaren militärischen und zivilen Radaranlagen, unter Aufgabe zusätzlicher Redundanz, den souveränitätspolitische Auftrag europaweit führend erfüllen“, heißt es abschließend.

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