Abfangjäger: Bekenntnis von Schüssel

„Soll ein mittlerer Staat in Europa auch in Friedenszeiten eine glaubhafte militärische Landesverteidigung haben? Das ist mit oder ohne Bündnis eine Entscheidung, die nur mit ja zu beantworten ist“, sagte Schüssel im „Format“ laut Vorausmeldung vom Donnerstag. Einen NATO-Beitritt will er im Moment „nicht weiter verfolgen“.

„Ein Staat, der nicht bereit ist, sich mit den Möglichkeiten, die er hat, zu verteidigen, der nimmt sich nicht ernst. Ich frage mich langsam, ob wir uns selber ernst nehmen“, sagte Schüssel. Er verweist auf vergleichbare europäische Länder und deren Rüstungsstärke. Finnland hätte 70, Schweden 250, Belgien 90 oder die Schweiz 154 Abfangjäger. „Wir sind hier tatsächlich auf einem Minimallevel“, so der Kanzler.

Falls Österreich eines Tages einer Verteidigungsgemeinschaft beitrete, müsse es „auf allen Ebenen etwas aufweisen können, ob das jetzt Transport-, Land- und Luftkapazitäten sind“. Für Schüssel ist die mittlere Zukunft der NATO „ein interessantes Thema, auf das es heute keine Antwort gibt“. Derzeit gebe es weder eine Bevölkerungsmehrheit, noch eine Verfassungsmehrheit für einen NATO-Beitritt. „Daher will ich das im Moment auch nicht weiter verfolgen.“