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Abbas will neue Regierung

Palästinenser-Präsident Abbas will bis Ende November eine Regierung der nationalen Einheit bilden. Regierung werde internationale "Belagerung" und innerpalästinensischen Konflikt beenden.

Die Regierung werde die internationale „Belagerung“ und den innerpalästinensischen Konflikt beenden, betonte Abbas.

Die Bildung einer palästinensischen Konsensregierung ist auch nach Hamas-Angaben näher gerückt. Man habe sich bereits auf die Person des künftigen Ministerpräsidenten geeinigt, sagte der Hamas-Funktionär Mussa Abu Marzouk am Samstag. Der Name werde allerdings in den nächsten Tagen bekannt gegeben. Ministerpräsident Haniyeh hatte sich am Freitag in Gaza zum Amtsverzicht bereit erklärt, um die nach der Hamas-Regierungsübernahme im März suspendierten Finanzhilfen der USA und Europas wieder in Gang zu bringen.

Nach Angaben des Hamas-Politbüromitglieds Izzat al-Rishq soll die neue Regierung die Zusammensetzung des palästinensischen Parlaments widerspiegeln. Im Legislativrat stellt die Hamas seit den allgemeinen Wahlen im Jänner 74 Abgeordnete, die Fatah 45. Kommenden Montag trifft der israelische Regierungschef Ehud Olmert in Washington mit US-Präsident George W. Bush zusammen. Der UN-Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York wollte am Samstag über eine Reaktion auf den dieswöchigen israelischen Artillerieangriff mit 19 Todesopfern im nördlichen Gaza-Streifen entscheiden.

Am zweiten Todestag des ersten palästinensischen Präsidenten Arafat haben sich am Samstag tausende Menschen in Ramallah im Westjordanland versammelt. Palästinensische Politiker legten am Grabmal Kränze nieder und rezitierten Koranverse.

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