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Abbas traf Hamas-Exilchef Mashaal in Doha

Gespräch über Umsetzung der vereinbarten Einigung
Gespräch über Umsetzung der vereinbarten Einigung
Erstmals seit der Vereinbarung über eine Aussöhnung ihrer verfeindeten Palästinenserbewegungen sind am Montag der palästinensische Präsident Abbas und Hamasführer Mashaal zusammengetroffen. Das mehrstündige Gespräch in Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, sei "positiv" verlaufen, hieß es im Anschluss. Die Chancen auf neue Friedensgespräche mit Israel sinken damit weiter.


Es war die erste Zusammenkunft beider Palästinenserführer seit mehr als einem Jahr. Die Begegnung habe am Nachmittag im Anschluss an ein Treffen von Abbas mit dem Emir, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, stattgefunden, teilte ein ranghoher Palästinenservertreter in Ramallah auf Anfrage mit.

In einer Erklärung der radikalislamischen Hamas hieß es im Anschluss, es sei über die jüngsten Entwicklungen gesprochen worden, “darunter das Aussöhnungsabkommen, für dessen Gelingen bei dem Treffen eine gute Atmosphäre geschaffen wurde”. Weiter erklärte die Hamas: “Das Treffen war positiv, beide Führer bekräftigten ihren ehrlichen Willen, ein neues Kapitel aufzuschlagen, das auf nationaler Partnerschaft beruht.”

Der exilierte Hamasführer Mashaal lebt seit mehr als zwei Jahren in Doha, nachdem er seinen früheren Stützpunkt Damaskus wegen des Bürgerkriegs in Syrien verließ. Zuletzt trafen sich Abbas und Mashaal im Jänner 2013 in der ägyptischen Hauptstadt Kairo persönlich.

Dem Gespräch in Doha wurde hohe Bedeutung beigemessen, nachdem die Hamas und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) am 23. April ein Aussöhnungsabkommen geschlossen hatten, dem größere Chancen eingeräumt werden als zwei vorangegangenen Einigungsversuchen. Diese Annäherung veranlasste Israel, bis auf Weiteres die direkten Friedensgespräche mit der PLO auszusetzen, die sich bereits seit Wochen in einer Sackgasse befunden hatten.

Die von Abbas geführte nationalistische Fatah-Bewegung, die die PLO dominiert und im Westjordanland regiert, und die islamistische Hamas bekämpfen sich seit Jahren erbittert – insbesondere seit die Hamas die Fatah im Gazastreifen im Jahr 2007 mit Waffengewalt entmachtete. Bewaffnete Einheiten der Autonomiebehörde in Ramallah wurden aus dem Küstenstreifen vertrieben.

Am Sonntag kündigte die Hamas an, sie sei bereit, “für eine Übergangsperiode” etwa 3.000 Angehörige der Sicherheitskräfte der palästinensischen Regierung zuzulassen, die in Gaza Polizeifunktionen ausüben könnten. Diese müssten dort als Teil der Sicherheitskräfte der Gaza-Regierung arbeiten, erläuterte ein Vertreter der von der Hamas gebildeten Regierung.

Israel setzte nach der innerpalästinensischen Einigung die vor neun Monaten wieder aufgenommenen Friedensgespräche mit den Palästinensern aus. Die Verhandlungen waren allerdings ohnehin vor dem Scheitern gestanden. Abbas betonte, die Versöhnung mit der Hamas stehe nicht im Widerspruch zu weiteren Friedensgesprächen mit Israel.

Hamas lehnt Israels Existenzrecht aber weiter ab. Die israelische Regierung will deshalb nicht mit einer Regierung zusammenarbeiten, an der die radikalislamische Organisation beteiligt ist. Israel sowie die USA und die Europäische Union stufen Hamas als Terrororganisation ein.

Die im Juli vergangenen Jahres wieder aufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern waren geplatzt, nachdem Israel eine Gruppe von 26 palästinensischen Häftlingen nicht vereinbarungsgemäß Ende März freigelassen hatte.Abbas verstieß daraufhin ebenfalls gegen eine Vereinbarung. Er unterzeichnete 15 Dokumente zum Beitritt zu UN-Abkommen und anderen internationalen Verträgen, darunter auch die vier Genfer Konventionen.

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