Anschließend fliegt er nach Washington. Am Donnerstag wird er von US-Präsident George W. Bush empfangen.
Es ist der erste Besuch eines palästinensischen Präsidenten in den USA seit fast fünf Jahren. Abbas war zuletzt 2003 als damaliger Ministerpräsident in Washington. Seinen Vorgänger im Präsidentenamt, den im vergangenen November verstorbenen Yasser Arafat, hatten die USA nach Ausbruch der zweiten Intifada im Herbst 2000 boykottiert.
Abbas will nach palästinensischen Angaben gegenüber Bush auf Verwirklichung des internationalen Friedens-Fahrplans (Roadmap) drängen, der einen souveränen und existenzfähigen palästinensischen Staat im Westjordanland und Gaza-Streifen zum Ziel hat. Der israelische Abzug aus dem Gaza-Streifen müsse als Teil der Roadmap begriffen werden. Zudem will Abbas wirtschaftliche und politische Unterstützung von den USA erbitten.
Am vergangenen Samstag hatte Abbas in Ägypten bekräftigt, dass er der israelischen Forderung nach Zerschlagung der radikalen Hamas nicht nachzukommen bereit ist. Der Hamas, die das Existenzrecht Israels bestreitet, bescheinigte er, dass sie sich bei den Kommunalwahlen als politischer Akteur etabliert habe. Niemand könne die Hamas dabei stoppen, Teil des politischen Systems zu werden, wenn sie bei den Parlamentswahlen Erfolg haben sollte, sagte Abbas.
Abbas erhofft sich von Bush größeren Druck auf Israel
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas will bei seinem ersten Besuch bei US-Präsident George W. Bush weitergehende Zusagen der USA im Nahost-Friedensprozess erreichen. Bush solle Israel unter Druck setzen, den internationalen Friedens-Fahrplan (Roadmap) umzusetzen und damit den Boden für einen souveränen palästinensischen Staat auf einem zusammenhängenden Gebiet bereiten, hieß es in palästinensischen Regierungskreisen in Ramallah.
Die Zusammenkunft am Donnerstag ist von hoher symbolischer Bedeutung für die Palästinenser. Es ist das erste Mal, dass ein palästinensischer Präsident im Weißen Haus empfangen wird, seit der von Bush-Vorgänger Bill Clinton initiierte Nahost-Gipfel von Camp David mit dem damaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Barak und Abbas-Vorgänger Yasser Arafat im Sommer 2000 gescheitert war. Wenige Wochen später hatte die zweite Intifada, der palästinensische Aufstand gegen Israel, begonnen. Derzeit soll eine von Abbas herbeigeführte Waffenruhe die Basis für einen neuen Friedensanlauf schaffen. Israel hat für kommenden Sommer seinen Abzug aus dem Gaza-Streifen angekündigt, der mit dem Westjordanland den künftigen Staat der Palästinenser bilden soll.
Die Hoffnung auf ein konkretes Versprechen Bushs, Israel nach dem Abzug aus dem Gaza-Streifen zu Verhandlungen über einen palästinensischen Staat zu drängen, habe Abbas aufgegeben, sagte ein ranghoher palästinensischer Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Aber Abbas will von Bush die Zusage erhalten, dass er Israel dazu bringt, die Roadmap nach dem Gaza-Abzug umzusetzen. Der Plan wurde von den USA, der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und Russland (Quartett) gemeinsam vorgelegt. Nach einem Ende der Gewalt und vertrauensbildenden Maßnahmen sollen Israelis und Palästinenser demnach über den Endstatus verhandeln.
Im Gegenzug für den Abzug aus dem Gaza-Streifen hat sich Sharon bereits von Bush zusichern lassen, im Westjordanland Teile der israelischen Siedlungen behalten zu können. Während seiner derzeitigen USA-Reise nannte er bereits drei große Siedlungen – Gush Ezion, Ariel und Maale Adumim, die auf ewig in den Händen Israels bleiben werden. Sharons Büroleiter Dov Weisglass ist am Dienstag im Weißen Haus und wird sich laut hochrangigen israelischen Kreisen dafür einsetzen, dass Bush den Palästinensern keine konkreten Zusagen für den Weg zu einem eigenen Staat macht. Abbas dürfte nicht belohnt werden, bevor er die Terror-Gruppen unter den Palästinensern nicht zerschlagen habe, hieß es.
