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Abbas erörtert mit Fatah Sicherheitslage

Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) hat am Samstag mit dem Zentralkomitee seiner Fatah, der stärksten PLO-Fraktion, die Sicherheitslage im Gaza-Streifen erörtert.

Der frühere Sicherheitsminister Mohammed Dahlan sagte nach den Beratungen, die Verantwortung für die Lage liege nicht nur bei einer Seite. Abbas war am gestrigen Freitag in den Gaza-Streifen gefahren, um die außerhalb der PLO stehenden militanten Gruppen zur Einhaltung des Waffenstillstands mit Israel zu drängen, der am Dienstag auf dem Nahost-Gipfel in Sharm el Sheikh in Ägypten verkündet wurde.

Für den Samstagabend war ein Treffen zwischen Abbas und Vertretern von Hamas und „Jihad Islami“ geplant. Ebenfalls am Abend sollte Dahlan, der jetzt als starker Mann im Gaza-Streifen gilt, mit dem israelischen Verteidigungsminister Shaul Mofaz zusammenkommen. Der israelische Vizepremier und Chef der Arbeiterpartei, Shimon Peres, und der palästinensische Kabinettsminister Saeb Erekat hatten am Freitag in Tel Aviv über den geplanten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen gesprochen.

Das Fatah-Zentralkomitee warf der Hamas-Bewegung vor, gegen die Waffenruhe verstoßen zu haben, und versetzte die Sicherheitskräfte in erhöhte Alarmbereitschaft, um weitere Angriffe wie den vom Donnerstag zu verhindern, als Dutzende Mörsergranaten und Raketen in zwei jüdischen Siedlungen einschlugen.

Nach der Absetzung des obersten Kommandanten der palästinensischen Sicherheitskräfte, Brigadegeneral Abdelrazzek Majaida, hat Abbas einen provisorischen Polizeichef ernannt. General Mahmud Asfur soll vorübergehend das Amt übernehmen, bis eine endgültige Personalentscheidung getroffen sei, hieß es. Abbas hatte die Polizeispitze am Donnerstag entlassen.

US-Präsident George W. Bush hat unterdessen den bisherigen US-Botschafter in Ägypten, David Welch, zum neuen Nahost-Sonderbeauftragten ernannt. Welch, der William Burns ablösen wird, erhält zudem den Rang eines stellvertretenden Außenministers. Der US-Senat muss die Entscheidung noch bestätigen.

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