ÖAAB erhebt Anspruch auf Marek-Nachfolge

Nach dem Rücktritt von Christine Marek als Familienstaatssekretärin hat das ÖVP-interne Gerangel um deren Nachfolge begonnen. Während medial die Tiroler Unternehmerin und WKÖ-Vizepräsidentin Martha Schultz als Favoritin gehandelt wird, bekräftigte der ÖAAB am Montag den Wunsch, das Staatssekretariat weiterhin mit einer eigenen Vertreterin besetzen zu wollen.

Der Arbeitnehmerbund wünsche sich, dass die Zahl der ÖAAB-Vertreter in der Regierung unverändert bleibt. Personalfragen seien aber Chefsache, sagte ÖAAB-Generalsekretär Lukas Mandl gegenüber der APA. Der ÖAAB habe familienpolitisch noch vieles vor und leiste gute Arbeit, daher solle er nicht weniger Regierungsmitglieder stellen. Die Entscheidung liegen aber bei Parteichef Josef Pröll, so Mandl.

Derzeit sind inklusive Marek vier der acht ÖVP-Regierungsmitglieder (Staatssekretäre mitgezählt, obwohl diese formal nicht als Regierungsmitglieder gelten, Anm.) ÖAABler. Das sind Außenminister Michael Spindelegger, der auch ÖAAB-Obmann ist, Wissenschaftsministerin Beatrix Karl und Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka. Justizministerin Claudia Bandion-Ortner hat in ihrer Zeit als Richterin zwar bei Personalvertretungswahlen für die FCG kandidiert, ist aber laut ihrem Pressesprecher kein ÖAAB-Mitglied.

Ob der Wunsch des ÖAAB erfüllt wird, ist fraglich. Derzeit deutet alles auf die Unternehmerin Schultz als Marek-Nachfolgerin hin. Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl, Obmann des ÖVP-Wirtschaftsbundes, bestätigte jedenfalls am Rande einer Pressekonferenz indirekt, dass bei Schultz schon angefragt wurde. Auf die Tirolerin angesprochen meinte er, es sei noch keine Entscheidung gefallen, der Ball liege bei Schultz. “Fix ist nix”, so Leitl.

Es wird davon ausgegangen, dass Schultz, wenn sie Marek ins Wirtschaftsministerium nachfolgt, dort die Tourismusagenden bekommt und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner den Familienbereich selbst in die Hand nimmt.

Die SPÖ wird die bevorstehende Regierungsumbildung bei der ÖVP indes nicht für eine eigene Rochade im roten Regierungsteam nutzen. “Nein, es ist nichts angedacht”, sagte die Sprecherin von SPÖ-Chef Werner Faymann am Montag auf Anfrage der APA.

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