"Modernstes IT-Grenzmanagement der Welt": EU führt neues Ein- und Ausreisesystem ein
"Das Ein- und Ausreisesystem ist das digitale Rückgrat unseres neuen gemeinsamen europäischen Migrations- und Asylrahmens", teilte der EU-Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, am Sonntag mit. Das Entry/Exit System (EES) soll dabei helfen, Personen aufzuspüren, die ihre erlaubte Aufenthaltsdauer überschreiten. In Österreich gilt es zunächst am Flughafen Wien.
Automatisiertes Grenzsystem gegen Identitätsbetrug
Zudem soll das System Identitätsbetrug bekämpfen und illegale Migration eindämmen. Bei dem automatisierten System müssen Reisende an der Grenze ihren Pass scannen; zudem werden ihre Fingerabdrücke erfasst und ein Foto von ihnen gemacht. Die Einführung soll schrittweise innerhalb von sechs Monaten erfolgen.
Flughafen Wien macht den Anfang
Im EU-Binnenland Österreich betrifft die Einführung des EES ausschließlich Flughäfen und Flugplätze. Auf Wien folgen laut Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) Salzburg (12. November), Innsbruck (19. November), Graz (26. November) sowie Linz und Klagenfurt am 3. Dezember.
EU-Kommissar Magnus Brunner bezeichnete das EES bei der Präsentation am Donnerstag in Schwechat als wichtigen Bestandteil der Asyl- und Migrationsreform. Es handle sich zudem um das "modernste IT-Grenzmanagement der Welt". Am Flughafen Wien wurden 16 Millionen Euro in 52 Selbstbedienungsanlagen zur Vorregistrierung sowie 72 Grenzkontrollen investiert.
Vollbetrieb ab April 2026
Nicht-EU-Bürger müssen ihre persönlichen Daten bei der ersten Einreise in den Schengen-Raum registrieren lassen. Dazu gehören alle EU-Mitgliedstaaten außer Irland und Zypern, aber auch Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Bei späteren Reisen ist nur noch eine biometrische Gesichtserkennung erforderlich.
Hätte bereits 2023 eingeführt werden sollen
Das System soll am 10. April 2026 den vollen Betrieb aufnehmen und das Abstempeln von Pässen durch elektronische Einträge ersetzen. Für britische Reisende, die den Hafen von Dover, das Eurotunnel-Terminal in Folkestone oder den Eurostar-Bahnhof St Pancras International in London nutzen, erfolgt die Registrierung bereits vor der Ausreise aus Großbritannien. Das System hätte bereits 2023 eingeführt werden sollen, es gab aber mehrfach Verzögerungen.
(APA/Reuters)