Gemeinde-Schulden in Österreich stark vom Bundesland abhängig

So ist die Verschuldung in Vorarlberg mit 2.913 Euro pro Einwohner über dreimal höher als in Salzburg mit 862 Euro je Gemeindebürger. Das zeigen Daten der Statistik Austria für das Jahr 2023. Aktuellere Gemeindedaten liegen noch nicht vor. Mit ein Grund: Zahlungen, die die Gemeinden an die Länder leisten müssen.

"Wenn ich eine Gemeinde wäre und es mir aussuchen könnte, dann würde ich nach Salzburg gehen", sagt Karoline Mitterer vom KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung) gegenüber der APA. Denn die Gemeinden erhalten zwar einen Teil der österreichweiten Steuereinnahmen. Wie viel sie davon behalten dürfen und wie viel sie an die Bundesländer überweisen müssen, ist aber von Land zu Land unterschiedlich, sagt Mitterer: "In Salzburg ist das relativ wenig. In anderen Bundesländern wie Oberösterreich und Kärnten ist es besonders viel."

Gemeinden müssen mitzahlen

Die Zahlungen an die Länder ("Landesumlagen") sind Teil eines komplexen Transfersystems zwischen Ländern und Gemeinden. Damit werden unter anderem Krankenhäuser, Pflege und Familienhilfen finanziert. Österreichweit müssen die Gemeinden so laut KDZ-Berechnungen sechs von zehn Steuer-Euros aus dem Finanzausgleich wieder an die Länder weiterleiten.

Weitere wesentlicher Faktoren bei den Gemeindeschulden: Die Infrastruktur. Auch hier ist (neben der Größe der Gemeinde) die Kostenteilung mit dem Bundesland entscheidend, etwa bei Kindergärten oder Musikschulen. Und die Finanzregeln des Bundeslandes. Denn laut Mitterer beschränken Kärnten und Oberösterreich die Kreditaufnahme stärker als andere Länder.

Hoch verschuldete Kleingemeinden

Auffällig ist jedenfalls, dass die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinden in Vorarlberg (2.913 Euro), der Steiermark (2.718) und Niederösterreich (2.182 Euro) deutlich höher ist als in anderen Ländern. Dahinter folgen Oberösterreich (1.647), Tirol (1.568), Kärnten (1.239), das Burgenland (1.228) und Salzburg (862 Euro). Am höchsten ist der Schuldenstand in Wien mit 5.278 Euro. Allerdings ist die Bundeshauptstadt wegen ihrer Doppelrolle als Bundesland und Gemeinde hier nicht direkt vergleichbar. Immerhin 10,2 von 23 Mrd. Euro Gemeindeschulden entfallen aber auf die Zwei-Millionen-Einwohner-Stadt.

Die Gemeinde mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung findet sich am anderen Ende der Größenskala: Warth in Vorarlberg hatte 2023 Schulden von 43.957 Euro pro Einwohner. Allerdings hatte Warth damals auch nur 164 Einwohner. Danach folgen Kaisers in Tirol (27.242 Euro) und Lech (27.052). Von den zehn Gemeinden mit der höchsten Verschuldung ist Lech die Einzige mit mehr als 1.000 Einwohnern. Dies liege vor allem daran, dass die Basisinfrastruktur auch für sehr kleine Gemeinden Kosten verursache, betont Mitterer. "Ein Gemeindeamt kostet halt. Das ist eines der Argumente für Gemeindezusammenlegungen."

Umgekehrt haben nur 53 von über 2.000 Gemeinden gar keine Finanzschulden. Darunter auch Österreichs kleinste Gemeinden Namlos (Tirol) und Tschanigraben (Burgenland). Aber auch größere wie die Bezirkshauptstadt St. Johann im Pongau und die Nachbargemeinde Bischofshofen in Salzburg.

(APA/Red)