Xi eröffnet SOZ-Gipfel mit Kritik an Weltordnung – Putin spricht von "überlebtem System"
Mit deutlicher Kritik an der internationalen Ordnung hat der chinesische Staatschef Xi Jinping am Montag den Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) eröffnet. Xi sprach sich gegen eine "Mentalität des Kalten Krieges", gegen "Lagerkonfrontation" und "einschüchterndes Verhalten" aus. Die Weltlage sei derzeit "chaotisch und verschlungen", so Xi in seiner Rede im nordchinesischen Tianjin.
Die Mitgliedstaaten der SOZ stünden angesichts geopolitischer Spannungen vor wachsenden Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Entwicklung.
Putin stellt westliches System infrage
Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete das "euroatlantische Modell" als überholt. Die Zukunft liege in einem System, das die "Interessen eines maximal großen Kreises an Ländern berücksichtigt" – so Putin laut russischer Nachrichtenagentur TASS.
Putin betonte die sicherheitspolitische Rolle der SOZ, insbesondere im Kampf gegen Extremismus und Drogenhandel. Die Sicherheit an den Außengrenzen und innerhalb der Mitgliedstaaten sei vorrangig.
Schuldzuweisung an den Westen
Im Rückblick auf sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump im August in Alaska bekräftigte Putin erneut die russische Sichtweise auf den Ukraine-Krieg. Die Annäherung der Ukraine an die Nato habe zur Eskalation beigetragen, so der russische Präsident. Russland hatte im Februar 2022 die Invasion der Ukraine begonnen.
Organisation mit wachsendem Einfluss
Die SOZ wurde vor 24 Jahren zur Bekämpfung von Terrorismus und für wirtschaftliche Zusammenarbeit gegründet. Heute umfasst sie zehn Staaten, darunter China, Russland, Indien, Pakistan, Iran und Belarus. Die Organisation versteht sich zunehmend als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen wie Nato oder G7.
Indien signalisiert Annäherung an China
Der indische Premierminister Narendra Modi nahm erstmals seit 2018 wieder an einem Gipfel in China teil. Bei einem Treffen mit Xi Jinping sprach er von dem Ziel, die Beziehungen auf Grundlage von gegenseitigem Vertrauen zu verbessern. Zuletzt hatte der Grenzkonflikt im Himalaya das Verhältnis zwischen den beiden Staaten belastet.
Am Rande des Gipfels sind für Montag bilaterale Gespräche Modis mit Putin, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und dem neuen iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian geplant. Dabei dürfte es um den Ukraine-Krieg, aber auch um das iranische Atomprogramm gehen.
Am Samstag hatte Modi mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Er bekräftigte dabei Indiens Unterstützung für "alle Bemühungen zur Wiederherstellung von Frieden und Stabilität".
(VOL.AT)