Kanada beabsichtigt, einen Staat Palästina offiziell anzuerkennen. Das kündigte Premierminister Mark Carney am Mittwoch in Ottawa an. Die Entscheidung solle im Rahmen der 80. Sitzung der UN-Vollversammlung im September 2025 erfolgen. Carney begründete den Schritt mit der "langjährigen" Unterstützung seines Landes für eine Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt.
"Dieser Ansatz ist nicht mehr tragbar"
"Kanada beabsichtigt, den Staat Palästina bei der 80. Sitzung der UN-Vollversammlung im September 2025 anzuerkennen", erklärte Carney vor Journalisten. Die Möglichkeit einer solchen Lösung "schwindet vor unseren Augen", so der Premierminister.
Angesichts des anhaltenden Gaza-Krieges und des "unerträglichen" Leids im Gazastreifen sei der bisherige Weg über direkte Verhandlungen nicht länger realistisch. "Jahrzehntelang wurde gehofft, dass eine Zweistaatenlösung im Rahmen eines Friedensprozesses erreicht werden könnte (…). Leider ist dieser Ansatz nicht mehr tragbar", sagte Carney.
Internationale Dynamik nimmt zu
Knapp 22 Monate nach Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas steigt der internationale Druck auf Staaten, die einen Palästinenserstaat bisher nicht anerkannt haben. Zum Abschluss einer UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung riefen am Dienstag 15 westliche Staaten zu einer gemeinsamen Anerkennung auf.
Paris kündigte Schritt bereits vergangene Woche an
Auch Frankreich und Großbritannien signalisierten zuletzt entsprechende Absichten. Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte via X, die Unterzeichner wollten "einen palästinensischen Staat anerkennen und appellieren an diejenigen, die dies bisher nicht getan haben, es uns gleichzutun".
Paris hatte bereits vergangene Woche angekündigt, den Schritt im September vollziehen zu wollen. London äußerte sich am Dienstag ähnlich. Eine offizielle Reaktion Israels auf die kanadische Ankündigung lag zunächst nicht vor.
(VOL.AT)