FPÖ bringt Kritik an SPÖ, Foresight und ORF vor

Die Nähe zwischen den dreien sei "unübersehbar", meinte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker und befürchtete, dass mit einem "rot-gefärbten Netzwerk" gegen die politische Konkurrenz gearbeitet werde. Foresight und das Kulturministerium wiesen die Unterstellung in Stellungnahmen zurück.

Die Ausschreibung, Angebotseinholung und Beauftragung sei durch die Kunst- und Kultursektion erfolgt - "selbstverständlich unter Berücksichtigung aller vergaberechtlichen Rahmenbedingungen wie etwa der Einholung von Vergleichsangeboten", hieß es aus dem Kulturministerium gegenüber der APA. Die Studie sei in Auftrag gegeben worden, um die kulturelle Beteiligung von Migrantinnen und Migranten im Sinne einer evidenzbasierten und wirkungsorientierten Politik zu untersuchen, u.a. weil die kulturelle Beteiligung ein starker Integrationsindikator sei und es gerade im Kulturbereich viele integrative Projekte gebe.

Hafenecker fordert ORF zu Beendigung von Vertrag mit Foresight auf

"Ein Institut, das sich strategisch für eine Partei einsetzt, wird von ebenjener Partei mit Steuergeld beauftragt und erhält gleichzeitig Aufträge vom ORF, den SPÖ-Freunden am Küniglberg", empörte sich Hafenecker in einer Aussendung darüber. Dass der ORF Foresight (früher: SORA) mit der wissenschaftlichen Begleitung für künftige Wahlen beauftragt hat, regt den FPÖ-Politiker ebenso auf. Die Ausschreibung sei konstruiert gewesen, nur Foresight habe den Zuschlag erhalten können, unterstellte Hafenecker und forderte den ORF einmal mehr auf, den Vertrag mit Foresight zu beenden.

Das Institut betonte, dass "entgegen anders lautender Unterstellungen die politische Ausrichtung der Auftraggeber und Ministerien in der Geschichte des Instituts breit gefächert" sei. Etwa die Hälfte der Studien im Auftrag des Bundes seien von ÖVP-geführten Ministerien beauftragt worden, etwa ein Drittel von SPÖ-geführten und ein Sechstel von Ministerien, die von anderen Parteien geführt wurden.

Wahltagsforschung des ORF wurde öffentlich ausgeschrieben

Die Wahltagsforschung des ORF war nach der Beendigung der Zusammenarbeit mit dem SORA-Institut 2023 öffentlich ausgeschrieben worden. Anlass für das Ende der Kooperation mit SORA war ein unbeabsichtigt an die Öffentlichkeit gelangtes Strategiepapier des Instituts, das als Unterlage für eine angestrebte Beratung der SPÖ dienen sollte. Das SORA-Institut hatte sich in der Folge neu aufgestellt und in Foresight umbenannt. Foresight habe alle Bewerbungskriterien des internationalen Ausschreibungsverfahrens erfüllt, hieß es vonseiten des ORF, nachdem dem Institut der Auftrag erteilt wurde.

(APA/Red)