Bundespräsident trifft sich mit FPÖ-Chef Kickl
Das Treffen ist für 11.00 Uhr angesetzt und könnte eine Stunde oder auch länger dauern, war zu hören. Ob Van der Bellen dabei tatsächlich den Auftrag zu Regierungsbildung erteilen wird oder zu einer anderen Vorgangsweise greifen wird, ist offen.
Van der Bellen wird danach sprechen, Kickl eher nicht
Vorgesehen ist jedenfalls ein Medienstatement des Bundespräsidenten nach dem Treffen. Aus der FPÖ hat es zunächst geheißen, dass man sich erst am Dienstag umfassender zu äußern gedenke. Ob es dabei bleibt, war laut den Freiheitlichen am Montag aber wieder offen. Kickl hätte jedenfalls die Gelegenheit, beim Kommen oder Gehen in der Hofburg etwas zu sagen.
Eine neue Situation
Unmittelbar nach der Nationalratswahl hatte Van der Bellen dem Obmann der stimmenstärksten Partei einen Regierungsauftrag wegen mangelnder Erfolgsaussichten noch verweigert. Am Sonntag meinte er aber, dass sich "die Situation verändert" habe.
Neuer ÖVP-Chef am Ruder
Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) bleibt zwar vorerst im Amt, hat aber den Regierungsbildungsauftrag zurückgelegt. Außerdem sei ihm berichtet worden, dass "die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit Kickl ausschließen, leiser geworden sind", so Van der Bellen. Mit Christian Stocker ist nun ein neuer geschäftsführender ÖVP-Chef am Ruder. Er hat bereits betont, ein allfälliges Angebot der FPÖ zu Koalitionsverhandlungen annehmen zu wollen.
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(APA)