Den Auftakt zum Wahljahr in Österreich machen am 10. März die Gemeinderatswahlen in Salzburg, gefolgt von jener in der Stadt Innsbruck am 14. April. Die erste große Bundeswahl ist dann die zum EU-Parlament am 9. Juni. Dann steht regulär die Nationalratswahl an - voraussichtlich im September oder Oktober. Abgeschlossen wird das österreichische Wahljahr mit den beiden Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark im Herbst.
EU-Wahl im Juni
Die Wahl des EU-Parlaments ist die erste "große" Wahl 2024 und findet europaweit über mehrere Tage hinweg statt. In Österreich schreiten die Wahlberechtigten am 9. Juni zu den Urnen, um die heimischen Europa-Abgeordneten zu wählen. Bisher haben mit SPÖ und FPÖ erst zwei der im EU-Parlament vertretenen Parteien ihre Spitzenkandidaten festgelegt.
Das prognostiziert die Umfrage für die EU-Wahl
Folgt man den - bisher wenigen - Umfragen, dann dürfte die Wahl einen Umbruch bedeuten. Die ÖVP würde ihren Spitzenplatz verlieren und sogar hinter FPÖ und SPÖ auf den dritten Platz zurückfallen, ergab eine jüngste Umfrage von Meinungsforscher Peter Hajek. Demnach legt die FPÖ stark zu und kommt auf 30 Prozent. Die SPÖ wird mit 24 knapp vor der ÖVP (23) ausgewiesen. Die Grünen kämen auf zwölf, die Neos auf sieben und die KPÖ (die für ein Antreten Unterstützungserklärungen sammeln muss) auf drei Prozent.
Nationalratswahl im Herbst
Das Jahr 2024 hat das Potenzial, besonders viele Personalwechsel in der Innenpolitik zu bringen. So ist zum derzeitigen Stand kaum abzuschätzen, wer zu Jahresende Bundeskanzler sein wird, geschweige denn, welche Regierungsmitglieder von heute da noch im Amt sind.
Die Nationalratswahl findet voraussichtlich im September oder Oktober statt und sowohl ÖVP, FPÖ und SPÖ machen sich Hoffnungen auf einen Wahlsieg. Sollte die erwartbar schwierige Regierungsbildung scheitern, könnte der Bundespräsident sogar eine Expertenregierung beauftragen.
Vorarlberger Landtagswahl im Herbst
Die Vorarlberger Landtagswahl ist für den Herbst 2024 angesetzt, mit einem voraussichtlichen Termin im Oktober. Der genaue Wahltermin wird jedoch erst festgelegt, sobald der Wahltag für die Nationalratswahl fixiert ist.
Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat bereits bekanntgegeben, bei der Landtagswahl 2024 für eine weitere Amtszeit als Regierungschef anzutreten. Um den höchsten Posten im Land kämpfen werden ebenfalls die Spitzenkandidaten der Grünen und der FPÖ, die bei der Wahl 2019 auf Platz zwei und drei landeten, und sich 2024 Chancen auf eine Koalition ausrechnen.
US-Wahl im November
Die intenational gesehen wichtigste Wahl des Jahres findet am 5. November statt. Die US-Bürger küren an diesem Tag einen neuen Präsidenten, und es sieht alles nach einer Neuauflage des Duells des Jahres 2020 zwischen Donald Trump und Joe Biden aus, allerdings in vertauschten Rollen.
Wahl könnte Auswirkungen auf Krieg in der Ukraine haben
Eine Abwahl Bidens könnte auch große Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des Krieges in der Ukraine haben, weil die oppositionellen Republikaner der US-Unterstützung für die Regierung in Kiew kritisch gegenüberstehen. So sagte der US-Außenstaatssekretär James O'Brien erst kürzlich, dass die US-Regierung sich für eine Fortsetzung des Krieges bis Ende 2024 rüste. "Es ist einfach eine Tatsache, dass Wladimir Putin keinen Frieden schließen will, bevor er nicht das Ergebnis der Wahl sieht", sagte O'Brien im APA-Interview mit Blick auf Putins offenkundige Hoffnung auf ein Trump-Comeback.
(APA/VOL.AT)