Karner traf Amtskollegen aus Rumänien und Bulgarien

"Wir reden jetzt über Air Schengen, weil das jener Bereich ist, der uns, was die Schlepper betrifft, keine Sorgen macht", sagte Karner am Dienstag bei einer Pressekonferenz im slowenischen Brdo bei Kranj.

Karner: "Es waren harte, intensive, gute Gespräche, die fortgesetzt werden"

"Es waren harte, intensive, gute Gespräche, die fortgesetzt werden", so Karner weiter ohne auf die Reaktionen der beiden Kollegen auf Österreichs Vorschlag einzugehen. "Es liegt nicht an mir Rumänien und Bulgarien zu interpretieren", erwiderte er auf die Frage, wie der Vorschlag aufgenommen worden sei. Beim sogenannten Air Schengen handelt es sich um eine Aufhebung der Kontrollen für Flugpassagiere aus diesen beiden Ländern bei Verbindungen in den Schengenraum.

Der rumänische Innenminister Marian-Cătălin Predoiu zeigte sich in einer separaten Stellungnahme vor Journalisten zufrieden, dass Österreich seine Position geändert habe. "Von einer Deadlock-Situation haben wir uns nun zu einer progressiven, dynamischen und konstruktiven Situation bewegt, die zu Resultaten führen kann", sagte er. Predoiu beteuerte die Position, dass sein Land alle Kriterien für den Schengen-Beitritt erfülle, fügte jedoch hinzu, dass man realistisch sein müsse und die Grenzen der österreichischen Entscheidung berücksichtigen müsse. "Wir haben eine Basis für weitere Gespräche", sagte er. Sein bulgarischer Amtskollege Kalin Stojanow sagte vor Journalisten lediglich, dass sein Land die Bedingungen für einen vollständigen Schengen-Beitritt erfülle, fügte aber hinzu, dass man die Gespräche fortsetzen werde.

Karner traf Kollegen aus Rumänien und Bulgarien

Laut Karner erwarten alle drei Länder konkrete Schritte der EU-Kommission, was den Außengrenzschutz betreffe. Während er eine Lockerung im Flugverkehr zulässt, ist der Innenminister überzeugt, dass die Landgrenzkontrollen angesichts des starken Migrationsdrucks weiterhin notwendig sein werden. "Diese Sicherheitsnetze brauchen wir im Kampf gegen die Schlepper", so Karner. Auch bei der Frage der Übernahme von Asylwerbern durch Rumänien und Bulgarien müsse vieles verbessert werden, fügte er hinzu.

Der Kampf gegen die Schlepperkriminalität war ein zentrales Thema bei der Konferenz der regionalen Sicherheitspartnerschaft in Brdo bei Kranj gewesen. Österreich, das mit Jahreswechsel turnusmäßig den Vorsitz des Salzburg Forums von Slowenien übernimmt, wird laut Karner dieses Thema im kommenden Jahr in den Mittelpunkt stellen mit Fokus auf der Zusammenarbeit der Länder bei der Schleppereibekämpfung.

Bei der Konferenz sei von den Teilnehmern hervorgehoben worden, dass die Schlepper zunehmend brutaler werden, hieß es. "Wir haben in Österreich heuer bereits mehr als 660 Schlepper festgenommen. Es ist aber wichtig, dass wir auch die Hintermänner erwischen. Das geht nur, wenn unsere Ermittler international zusammenarbeiten", sagte Karner.

Das Salzburg Forum ist eine regionale Sicherheitspartnerschaft, die im Jahr 2000 von Österreich gegründet wurde. Mitgliedstaaten sind neben Österreich und Slowenien auch Polen, die Slowakei, Tschechien, Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Kroatien.

(APA/Red)