Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen werden verstärkt
Seit Freitag unterstützt das Bundesheer die österreichische Polizei verstärkt bei der Bewachung von jüdischen Einrichtungen und anderen schutzwürdigen Objekten. Dieser Einsatz wird hauptsächlich durch die Militärpolizei durchgeführt und ist bis Ende November geplant, wie das Verteidigungsministerium mitteilte.
Soldaten übernehmen Aufgaben der Exekutive
Im Rahmen dieses sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes übernehmen die Soldaten und Soldatinnen die Aufgaben der Exekutive und verfügen über die gleichen Befugnisse. Die Auswahl der zu schützenden Objekte erfolgt durch die Polizei, während das Militärkommando Wien die militärische Führung übernimmt. Die Bewachung wird rund um die Uhr durchgeführt.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) betonte in einer Stellungnahme, dass angesichts der aktuellen Lage die Sicherheit besonders schutzwürdiger Objekte durch die Aufstockung des Personals verstärkt wird. Die Präsenz der Soldaten zielt darauf ab, nicht nur die Sicherheit und den Schutz der jüdischen Gemeinde zu gewährleisten, die ein unverzichtbarer Teil Österreichs ist, sondern auch das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu erhöhen.
Jüdische Einrichtungen werden verstärkt bewacht
Bereits in den Jahren 2016 und 2017 unterstützte das Bundesheer in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium die Bewachung schutzwürdiger Objekte. Im Jahr 2020 begannen Assistenzsoldaten mit dem Objektschutz im Rahmen der Pandemiebekämpfung. Der letzte sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsatz, bei dem die Militärpolizei verstärkt eingesetzt wurde, fand in den Jahren 2020 und 2021 statt, insbesondere als Reaktion auf den Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien.
(APA/Red)