Russland bereitet Abkehr von Atomwaffentestverbot vor
Darum geht es:
- Russland bereitet einen Gesetzesentwurf vor, um das Verbot von Atomwaffentests aufzuheben.
- Die Entscheidung hängt davon ab, wie die USA mit dem Thema umgehen.
- Der Atomteststopp-Vertrag von 1996 ist noch nicht in Kraft getreten, da noch acht Länder, darunter die USA und Nordkorea, ihn nicht ratifiziert haben.
Russland wird nach Regierungsangaben nur dann wieder einen Atomtest unternehmen, wenn die USA dies auch täten. Das sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow laut amtlicher russischer Nachrichtenagentur TASS am Dienstag. Demnach ist das Außenministerium in Moskau allerdings dabei, einen Gesetzesentwurf zu verfassen, nach dem Russland die Ratifizierung des Vertrags zum Verbot von Atomwaffentests widerrufen wird.
Putin lässt die Muskeln spielen
Konkret geht es dabei um die in Wien ansässige Organisation des Vertrags über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO). Seit Montag hat das russische Parlament demnach zehn Tage Zeit, um die Details zu klären. Präsident Wladimir Putin hat bereits öffentlich erklärt, dass Russland Atomtests wieder aufnehmen könnte.
Noch fehlen acht Unterschriften
Der Atomteststopp-Vertrag (CTBT) von 1996 verbietet alle Atomwaffentests für militärische oder zivile Zwecke weltweit. Zwar haben ihn mehr als 180 Länder unterzeichnet und mehr als 160 ratifiziert, er ist aber trotzdem noch nicht in Kraft getreten. Es fehlen Unterschriften von acht Ländern darunter China, die USA, der Iran und Nordkorea. Die Organisation mit Sitz in Wien, die erst offiziell wird, wenn der CTBT in Kraft tritt, hat trotzdem bereits ein weltweites Überwachungssystem aufgebaut, mit dem Atomwaffenexplosionen registriert werden können. So wurden etwa Bombentests Nordkoreas registriert. Russland unterschrieb 1996 und ratifizierte im Jahr 2000.
(APA)