"Ich sehe das ebenso wie Van der Bellen"
Im Mittelpunkt des Gesprächs standen Themen wie das weitere Vorankommen in den zähen Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern, die Cofag-Abwicklung, das milliardenschwere Rhesi-Budget und Brunners grundsätzlicher Blick auf den heimischen Arbeitsmarkt.
Zustimmung für Van der Bellen
Eines gleich vorweg: Brunner reagiert bislang betont gelassen auf den Ärger der Länder, darunter auch Vorarlberg mit LH Markus Wallner, über den schleppenden Fortgang der Verhandlungen zum Finanzausgleich. Zu Wochenbeginn dementierte er kursierende Meldungen, wonach eine Verlängerung der aktuellen Regelungen angestrebt werde. Einige man sich jedoch nicht, komme diese aautomatisch. Vor den Budgetverhandlungen mahnte Brunner die Ministerien zur Zurückhaltung. Mit dem dem Bund bleibenden Drittel der “kalten Progression” will er die Lohnverhandlungen unterstützen. Brunner setzt jetzt mehr auf Aktivitäten, wie Österreich wieder ein ausreichendes Potenzial an Arbeitskräften erhält. Adressiert werden vom Minister jene, die nicht aus Betreuungspflichten nur Teilzeit arbeiten: “Für die, die es könnten, müssen wir es attraktiver gestalten, wieder Vollzeit zu arbeiten.“
Für die klaren Worte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Eröffnung der Festspiele zeigt Brunner im Gespräch mit Mangard Verständnis: "Ich glaube er hat das angesprochen, wie ich das auch sehe. Nämlich dass man den Populismus wieder etwas hintanhalten und sich mehr auf die Fakten und auf die Seriösität in der Politik konzentrieren sollte." Manche Poiitker hätten in jüngster Zeit verbal übers Ziel geschossen, ließ der Finanzminister unmissverständlich durchblicken: "Die Wortwahl sollte man sich schon besser überlegen."
Das derzeitge Klima zwischen in der Bundesregierung zwischen Volkspartei und Grünen bezeichnete Brunner als durchaus konstruktiv: "Wir haben schon viel vorwärts gebracht, zwei Drittel des Regierungsprogrammes sind abgearbeitet. Der Weg zum gemeinsamens Ziel eint uns." Die Festspiele als kulturelles Highlight im Westen Österreich genieße bei der Bundesregierung einen sehr großen Stellenwert. "Wir sind stolz darauf, als Vorarlberger die in Wien tätig sind, solche Festspiele zu haben."
Die Sendung "Vorarlberg LIVE" ist eine Kooperation von VOL.AT, VN.at, Ländle TV und VOL.AT TV und wird von Montag bis Freitag, ab 17 Uhr, ausgestrahlt. Mehr dazu gibt's hier.
(VOL.AT/VN)