Weißmann fand mit Ingrid Deltenre Leiterin für ORF-Ethikkommission
Weitere Experten sollen folgen. Die Kommission widmet sich als Reaktion auf Chataffären und umstrittene Auftritte von ORF-Mitarbeitern den Themen Compliance, Nebenbeschäftigungen und Social Media. Sie soll kommende Woche ins Leben gerufen werden und im Herbst neue Richtlinien vorlegen.
ORF-Chef: Deltenre "internationale Medienexpertin"
Mit Deltenre habe man eine "internationale Medienexpertin gewonnen", freute sich Weißmann im Anschluss an eine Sitzung des ORF-Stiftungsrats. Deltenre leitete die EBU von 2010 bis 2017. Davor war die 62-Jährige als Direktorin des Schweizer Fernsehens tätig. Derzeit ist sie in mehreren Verwaltungsräten tätig. Mit ihr sollen "Vorfälle der Vergangenheit gut aufgearbeitet" werden, so Weißmann, der betonte, dass man bereits starke Regularien habe, diese aber eventuell auf den letzten Stand gebracht werden müssten. Denn mit dem von der Regierung am Donnerstag angekündigten "ORF-Beitrag" in Form einer Haushaltsabgabe müsse man mehr denn je "ein ORF für alle sein" und Vorreiter in Fragen von "Governance, Accountability und Unabhängigkeit" sein.
Ethikkommission soll mit ORF-Ethikrat "Code of Conduct" erarbeiten
Konkret soll die Ethikkommission in Zusammenarbeit mit dem bereits bestehenden ORF-Ethikrat einen "Code of Conduct" erarbeiten, der die Verhaltensregeln auch im Umgang mit Politikerinnen und Politikern zusammenfassen und gegebenenfalls Nachschärfungen vorsehen soll. Vor mehreren Monaten kündigte der ORF-Chef auch an, dass Nebenbeschäftigungen von ORF-Journalisten und -Moderatoren restriktiver zu handhaben sind. Nebenbetätigungen bei Kammern, politischen Institutionen und parteinahen Interessensvertretungen sollen derzeit von den Verantwortlichen abgelehnt werden.
ORF-Beitrag: Zach sprach von "Meilenstein"
Thomas Zach, Leiter des gewichtigen ÖVP-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat und Vorsitzender des Finanzausschusses, sprach angesichts des von der Regierung vereinbarten ORF-Beitrags von einem "großen Meilenstein für den ORF". "Er bedeutet die nachhaltige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Österreich und damit die Absicherung seiner demokratiepolitischen Bedeutung und seines Beitrags für die Identität unseres Landes." Gleichzeitig sei der neue ORF-Beitrag auch eine "große Verpflichtung", denn das Medienhaus müsse sich jetzt noch mehr darum bemühen, ein "ORF für alle" zu sein. Die von Weißmann skizzierte Ethikkommission befand er als "sehr gut" und strategisch wichtig.
Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat, hielt zum angekündigten ORF-Beitrag fest, dass noch viel unklar sei. Die soziale Absicherung sah er aber als noch "nicht genau herausgearbeitet" an und erhoffte sich eine "soziale Schärfung". Auch sollen seiner Ansicht nach das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO) und der Spartenkanal ORF Sport + im Verbund beim Medienhaus bleiben und nicht ausgelagert werden. Wie es letztlich sein wird, ist offen. Im Rahmen der von Weißmann skizzierten Ethikkommission sprach er sich dafür aus, dass es möglichst keine Nebenbeschäftigungen von ORF-Mitarbeitern gibt. Ob diese aber überhaupt eingeschränkt werden können, müsse man erst klären.
(APA/Red)