Bei der Salzburger Landtagswahl am 23. April könnte in einem der sechs Wahlbezirke auch die "Salzburger Bierpartei" (SBP) auf dem Stimmzettel stehen. Doch wer steht hinter der nur im Flachgau kandidierenden Bewegung und was will sie? Wie SBP-Wahlkampfmanager Paul Estrela am Donnerstag zur APA sagte, sei man eine kleine Gruppe engagierter Künstler und Freiberufler, die es sich zum Ziel gesetzt hat, die demokratischen Grundkenntnisse zu stärken.
Kein Spaßprojekt
Mit Bier als Getränk habe man nur so viel zu tun, als dass die zentralen Protagonisten der Partei gerne Bier trinken. Wer die SBP anführt, wollte er heute nicht sagen. Die derzeit erste Position auf der bei der Landeswahlbehörde eingereichten Liste erfülle nur "platzhalterische Gründe". Die "Salzburger Bierpartei" sei jedoch kein Spaß- oder Kunstprojekt und verfolge einen ernsthaften Anspruch. Als ein Ziel nannte Estrela heute die Verdoppelung der Schulstunden für das Fach politische Bildung. Zugleich räumte er ein, bei der Wahl "in Wirklichkeit" keine Chance zu haben.
"Haben nichts mit Bierpartei Österreich zu tun"
Einer möglichen rechtlichen Auseinandersetzung mit der Bierpartei Österreich von Bundespräsidentschaftskandidat Dominik Wlazny alias Marco Pogo sah er heute gelassen entgegen. Diese hatte am Mittwoch gegenüber der APA jeden Zusammenhang mit der Salzburger Partei von sich gewiesen und weitere Schritte angekündigt. Die Marke "Bierpartei" bzw. der Verkehr der Marke seien geschützt. "Wir haben kein Interesse, jemals bundesweit aktiv zu werden und haben überhaupt nichts mit der Bierpartei Österreich zu tun", sagte dazu Estrela.
Am Donnerstagnachmittag hat die Bierpartei in einer Aussendung erneut jede Verbindung zur "Salzburger Bierpartei" zurückgewiesen und ihre angekündigten, rechtlichen Schritte konkretisiert. Es sei umgehend Klage auf Unterlassung wegen der Verletzung des Namensrechtes der Bierpartei gegen die "Salzburger Bierpartei (SBP)" eingebracht sowie eine Einstweilige Verfügung beantragt worden, hieß es.
(APA)
