Schmid sagt nun doch im ÖVP-U-Ausschuss aus

Seine Befragung ist für den 3. November anberaumt, bestätigte die Parlamentsdirektion am Montag entsprechende Meldungen. Schmid hatte durch seine Aussagen bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mehrere prominente ÖVP-Politiker belastet.

Ladungen für U-Ausschuss ignoriert

Schmid hatte zwar am 24. Juni 2020 bereits im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss ausgesagt, weiteren Ladungen leistete er aber nicht mehr Folge. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) verhängte erst im August eine Beugestrafe in Höhe von 6.000 Euro wegen Nichterscheinens.

Sobotka nicht bei Schmid-Befragung

Schmid hatte vor der WKStA neben Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unter anderen auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) belastet, dem er Intervention in einer Steuerangelegenheit vorwarf. Eine direkte Konfrontation im Ausschuss bleibt jedoch aus, da sich Sobotka bei der Befragung wegen einer Auslandsreise vertreten wird lassen, wie die "Vorarlberger Nachrichten" berichten. Der Nationalratspräsident hatte die Vorwürfe Schmids vehement zurückgewiesen.

Schmid sagt am 3. November erneut im U-Ausschuss aus

Dass Schmid nun doch in den bereits auslaufenden U-Ausschuss kommt, könnte auch mit der Diskussion über seine Aussagen vor der WKStA zusammenhängen, die von ÖVP-Politikern in Zweifel gezogen worden waren.

Nach Schmid ist am 3. November auf Ladung der ÖVP noch die ehemalige Kabinettschefin von Ex-Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) im Bundeskanzleramt, Nicole Bayer, als Auskunftsperson geladen. Der eigentliche erste Befragungstag der Woche am 2. November entfällt wegen der Nationalrats-Sondersitzung, hieß es gegenüber der APA.

(APA/Red)