Italien: Ministerpräsident Draghi zurückgetreten

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi wurde nach seinem Rücktritt vom italienischen Präsidenten Sergio Mattarella mit der Weiterführung der Amtsgeschäfte betraut.

Italien nach Draghi-Rücktritt vor möglichen Neuwahlen

Der seit Februar 2021 als Premier amtierende Premier trat vor einer in der Abgeordnetenkammer geplanten Vertrauensabstimmung zurück. Mattarella wird im Laufe des Tages die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico treffen. Noch unklar ist, ob der Präsident das Parlament auflöst und Neuwahlen ausschreibt, die am 25. September, oder am 2. Oktober stattfinden könnten.

Fünf Sterne, Lega und Forza Italia boykottierten am Mittwoch Vertrauensvotum

Der Premier hatte zwar am Mittwoch das Vertrauensvotum im Senat gewonnen, jedoch nicht mit der von ihm erwünschten breiten Mehrheit, denn die drei Regierungsparteien Lega, Forza Italia und die Fünf-Sterne-Bewegung stimmten nicht mit ab. Wie üblich bei Parlamentsentscheidungen, muss auch die Abgeordnetenkammer votieren. Wegen Draghis Rücktritt wird das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer nicht stattfinden.

Forza-Italia-Minister tritt aus der Partei aus

Unterdessen hat der bisherige Minister für die öffentliche Verwaltung, Renato Brunetta, als Konsequenz aus dem Rücktritt Draghis seine Partei Forza Italia verlassen. "Nicht ich bin es, der geht, sondern es ist die Forza Italia, oder besser gesagt, das was davon übrig ist, die sich selbst verlassen hat", schrieb Brunetta am Donnerstag auf Facebook.

"Indem Mario Draghi nicht das Vertrauen ausgesprochen wurde, ist meine Partei von den Grundwerten ihrer Kultur abgewichen", schrieb der 72-Jährige weiter. Unverantwortliche Mitglieder in der konservativen Partei von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hätten Parteiinteressen über die des Landes gestellt, so Brunetta. Die Parteispitzen hätten sich vom schlimmsten Populismus platt drücken lassen und damit einen Meister wie Draghi geopfert.

(APA/Red)