Europol warnt vor Terror-Gefahr durch Jihadisten und Rechtsextreme

Laut Europol ist geht allem von Einzeltätern mit einem jihadistischen Hintergrund und von Rechtsextremisten gehe Gefahr aus, heißt es im EU-Terrorismus-Bericht 2022, den Europol am Mittwoch in Den Haag vorlegte. In Österreich wurde 2021 ein rechtsextremistischer Anschlag vereitelt.

Europol warnt auch vor Gegner der Corona-Maßnahmen

Gefahren drohen Europa den Experten zufolge auch von Gegnern der Corona-Maßnahmen sowie den Auswirkungen des Ukraine-Kriegs. Der Terrorismus-Bericht gibt eine Übersicht über die Lage im vergangenen Jahr und weist auch auf Tendenzen und Entwicklungen hin.

2021 hatten Ermittler in den EU-Staaten 15 Anschläge mit terroristischem Hintergrund registriert, darunter sind auch gescheiterte und vereitelte Versuche. Das waren dem Bericht zufolge deutlich weniger als im Vorjahr mit 57 Anschlägen. Bei drei von den vier ausgeführten Anschläge handelte es sich um jihadistischen Terrorismus in Frankreich, Deutschland und Spanien, bei einem weiteren Fall in Deutschland um linksgerichteten Terrorismus.

Rechtsextremer Anschlag in Österreich verhindert

Im Juli 2021 wurde in Österreich demnach ein rechtsextremistisch motivierter Terroranschlag mit selbstgemachtem Sprengstoff auf eine linke Veranstaltung vereitelt. Der Verdächtige handelte offenbar allein und hatte zuvor an die Identitäre Bewegung Österreichs gespendet. Ein weiterer rechtsextremer Anschlag in Schweden wurde vereitelt, einer in Belgien schlug fehl.

Insgesamt wurden 2021 EU-weit 388 Verdächtige festgenommen, 260 bzw. mehr als zwei Drittel davon wegen mutmaßlicher islamistischer Attacken unter anderem in Frankreich (96 Personen), Spanien (39), Deutschland (24) und Österreich (23). 2020 waren es 449 Festnahmen, 2019 sogar 723.

Damit blieb die Zahl der Festnahmen wegen Verdachts auf jihadistischen Terrorismus laut Europol im Vergleich zu 2020 stabil, die Verhaftungen wegen rechtsextremer Straftaten stiegen im Jahr 2021 an, während die Festnahmen wegen linksgerichtetem und anarchistischem Terrorismus zum zweiten Mal in Folge zurückgingen.

Leichtere Radikalisierung während der Pandemie

Radikale Gruppen von fast allen Richtungen missbrauchen nach Beobachtung der Experten die Corona-Pandemie als Rechtfertigung für Extremismus und für ihre Propaganda. Der Bericht nennt als Beispiele "Verschwörungstheorien über den Ursprung von Covid-19, Falschinformation über Impfungen und die Unterstellung von Massen-Überwachungen durch die Behörden".

Während der Pandemie konnten sich Einzelgänger noch leichter radikalisieren oder sogar für terroristische Taten rekrutiert werden. "Durch soziale Isolation und mehr Zeit online verstärkten sich die Risiken von gewalttätiger extremistischer Propaganda und terroristischen Inhalten gerade bei jungen Leuten und Minderjährigen." Rechtsextreme Terroristen etwa nutzten oft Gaming-Plattformen, um ihre Propaganda an junge Leute weiter zu geben.

(APA/Red)