EU: Weitere 500 Millionen Euro für Waffenlieferungen an Ukraine
Mit dem Geld sollen militärische Ausrüstung, aber auch Güter wie Treibstoff und Verbandskästen finanziert werden.
Ein erstes Paket über 500 Millionen Euro wurde bereits Ende Februar bewilligt. Das zweite war am 11. März angekündigt worden. Deutschland wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht mehr als ein Viertel der EU-Unterstützung für die ukrainischen Streitkräfte finanzieren.
EU stellt weitere 500 Millionen für ukrainisches Militär zur Verfügung
Technisch gesehen kommt das Geld für die Militärhilfe aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet, die von den Mitgliedstaaten eingezahlt werden. Allein für die Ukraine sind nun innerhalb kürzester Zeit eine Milliarde Euro freigegeben worden.
Westen verschärft laut Russland den Konflikt
Russland wirft dem Westen vor, mit den Waffenlieferungen an die Ukraine den Konflikt zu verschärfen. "Wir sehen, wie gefährlich unsere westlichen Kollegen, einschließlich der Europäischen Union, jetzt handeln", sagte jüngst Außenminister Sergej Lawrow.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell entgegnete am Mittwochabend, die EU werde die Ukraine weiterhin gegen die Aggression Russlands unterstützen. Diese füge der ukrainischen Bevölkerung unsägliches Leid zu.
(APA/Red)