Thomas Schmid erschien auch zu Prozesstermin nicht
Nachdem er im parlamentarischen ÖVP-Untersuchungsausschuss nicht erschienen war, fehlte er am Montag auch als Zeuge in einem Medienprozess. Schmid, gegen den die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) selbst ermittelt, soll seinen Wohnsitz ins Ausland verlagert haben.
Schmid hätte als Zeuge bei Medienprozess aussagen sollen
Zuletzt war Schmid nachweislich Anfang März für die Behörden greifbar, als er von der WKStA in der ÖVP-Inseratenaffäre vernommen wurde. Einer Ladung in den U-Ausschuss als Auskunftsperson war er hingegen nicht nachgekommen. Und auch der Gerichtsverhandlung, in der er als Zeuge hätte befragt werden sollen, blieb er am Montag fern. Dabei ging es um einen Rechtsstreit zwischen "Krone"-Herausgeber Christoph Dichand und Wolfgang Fellners Mediengruppe Österreich.
Beugestrafen-Antrag gegen Schmid beschlossen
Trotz Schmids rarer Anwesenheit in Österreich haben die Oppositionsfraktionen nicht aufgegeben, ihn zu einer weiteren - einmal hatte er im Ibiza-Untersuchungsausschuss ausgesagt - Befragung im ÖVP-U-Ausschuss zu bewegen. Aus diesem Anlass wurden am 10. März ein Beugestrafen-Antrag gegen den ehemaligen Vorstand der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG beschlossen. Darüber entscheiden muss das Bundesverwaltungsgericht.
(APA/Red)