Sobotka entschuldigte sich bei ukrainischem Botschafter
Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat Montag in einem persönlichen Gespräch mit Botschafter Vasyl Khymynets eine Entschuldigung "bei allen leidgeprüften Ukrainerinnen und Ukrainern" für seine "unpassenden Äußerungen" deponiert. In einer Medienmitteilung bekräftigte er, dass er seinen Vergleich mit der Situation Österreichs 1945 - der Befreiung vom NS-Regime - "mit dem Ausdruck größten Bedauerns" zurücknehme und die Aufnahme von Geflüchteten befürworte.
Sobotka entschuldigte sich für NS-Vergleich
Seine Aussagen, die aus einer einstündigen Gesprächssituation entstanden seien, seien "missverständlich und unpassend", betonte Sobotka in der schriftlichen Erklärung, und ergänzte: "Jeder historische Vergleich ist unzulässig". Dass die Zitate, die "ohne Zusammenhang dargestellt wurden", für Irritation und Kritik gesorgt haben, sei "verständlich", räumte der Nationalratspräsident ein - verwies aber darauf, dass er in diesem Interview "mehr als deutlich gemacht habe, für die Aufnahme von Flüchtlingen einzutreten".
Österreich wird Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen
Denn es sei "ein Gebot der Menschlichkeit, dass Österreich humanitäre Hilfe im Gleichklang mit den europäischen Partnern als eine besondere Verpflichtung sieht und die Menschen aus der Ukraine aufnimmt". Diese Überzeugung habe er auch bei der Eröffnung der Nationalratssitzung am Donnerstag "unmissverständlich zum Ausdruck gebracht".
Schon am Samstag hatte Sobotka seinen vielkritisierten Vergleich als "unpassend" zurückgezogen. In einem "Club 3"-Gespräch hatte er auf die Frage, ob Österreich aktuell bereit sei, Kriegsvertriebene aufzunehmen, geantwortet: "Die Ukrainer müssen in der Ukraine bleiben und letztlich ihr Land verteidigen. Was wäre gewesen, wenn alle Österreicher nach 1945 geflohen wären?"
(APA/Red)