Schallenberg wird am Montag als Bundeskanzler angelobt

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) traf am Sonntag mit dem designierten Regierungschef Alexander Schallenberg (ÖVP) zusammen und freute sich danach, "ein neues Kapitel in der Regierungszusammenarbeit aufzuschlagen". Der künftige Kanzler sieht seine neue Aufgabe als enorm herausfordernd an. Angelobt wird er bereits morgen, Montag.

Designierter Kanzler Schallenberg traf Kogler und Van der Bellen

Das Vier-Augen-Gespräch der zur Hälfte neuen Regierungsspitze hatte Sonntagvormittag abseits der Medien stattgefunden. Kogler nannte die gut einstündige Besprechung bei einem kurzen Medien-Statement vor einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen Sonntagnachmittag gut und vertrauensvoll. Auch sei es bereits ein vertiefendes Gespräch gewesen. Fragen beantwortete Kogler nicht. Nach seiner rund einstündigen Unterredung mit dem Präsidenten verschwand der Grünen-Chef durch einen Hinterausgang, während das Staatsoberhaupt seinen Hund ausführte.

Am Nachmittag erreichte auch eine knappe gemeinsame schriftliche Stellungnahme von Schallenberg und Kogler die Redaktionen: Bei dem Treffen sei "in vertrauensvoller Atmosphäre" das weitere Vorgehen besprochen worden. "Die vielen Vorhaben, die geplant sind, wie die Ökosoziale Steuerreform oder das Budget, werden wie geplant weiter umgesetzt."

Kogler gab am Abend noch ein Statement ab

Kogler gab am Abend im Ministerium ein Statement ab, Fragen waren aber nicht erwünscht. Die vergangenen Tage seien "eine Bewährungsprobe für die ganze Regierung gewesen". Die ÖVP habe dazu beigetragen, dass die Arbeit für Österreich fortgesetzt werde. Es sei für die Volkspartei nicht immer leicht gewesen, sie habe aber rasch richtig reagiert. Ausdrücklich begrüßte Kogler den Schritt von Sebastian Kurz, als Kanzler abzutreten. Die Regierung habe bisher vieles, "oft unter schwierigen Bedingungen", umgesetzt. Und es stünden "große, wichtige Entscheidungen an". Es gehe um die Zukunft des Landes und "es geht um Verlässlichkeit, Ehrlichkeit und Orientierung". Die Vorhaben der Regierung müssten im Sinne der Bevölkerung umgesetzt werden. Nach den Gesprächen mit Van der Bellen und Schallenberg sei er "sehr zuversichtlich".

Ausdrückliches Lob gab es auch für die Chefs der Oppositionsparteien. Diese hätten gezeigt, dass sie, wenn es darauf ankomme, "das Gemeinsame vor das Trennende stellen". Kogler betonte zudem, dass die unabhängige Justiz in der Causa Inseraten-Korruption weiter ermitteln und für Aufklärung sorgen werde.

Vor Kogler war Schallenberg in der Hofburg zu Gast gewesen. Auf seinem Weg zu dem Gespräch mit Van der Bellen sprach er gegenüber Journalisten von einer "enorm herausfordernden Aufgabe und Zeit für uns alle". Sein Avancement ist für Schallenberg eine "Überraschung".

Angelobung von Schallenberg am Montag um 13 Uhr

Näheres will der Noch-Außenminister erst nach seiner Angelobung sagen, die am Montag um 13 Uhr von statten geht. Vorab tat er kund, dass man ein unglaubliches Maß an Verantwortung zeige, ohne genau zu sagen, was er damit meint.

Van der Bellen nimmt neue Führung in die Pflicht

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Montag sowohl den neuen Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) als auch einen neuen Außenminister angeloben. Das kündigte er in einer Ansprache Sonntagabend an. Gleichzeitig nahm er die neue Regierungsspitze in die Pflicht und entschuldigte sich "in aller Form" bei der Bevölkerung für die Unverschämtheiten, die aus den bekannt gewordenen Chats des Umfelds von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hervorgehen.

Schallenberg und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hätten ihm versichert, dass es eine tragfähige Basis für eine Zusammenarbeit gebe: "Beide tragen nun persönliche Verantwortung. Sie stehen dem Bürger im Wort."

Harte Worte von Van der Bellen

Es sei nämlich nicht alles in Ordnung, meinte das Staatsoberhaupt. Das Vertrauen der Menschen in die Politik sei massiv erschüttert worden. Es liege nun an allen mit politischer Verantwortung und den Regierenden, es wieder herzustellen. Worte alleine genügten nicht, es brauche auch "ernsthafte konzentrierte Arbeit".

An Kurz würdigte der Präsident, mit seinem Rücktritt Schaden vom Amt ferngehalten und einen wichtigen Beitrag, dass die Integrität der Institutionen geschützt werde, geleistet zu haben. Auch den Chefs der anderen Parteien dankte er namentlich, mit Hochdruck an einer Lösung gearbeitet zu haben.

Suche nach neuem Außenminister läuft noch

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Montag nicht nur Alexander Schallenberg als neuen Bundeskanzler angeloben, sondern auch einen neuen Außenminister, erklärte er in seinem Statement Sonntagabend. Das könnte bereits der definitive neue Minister sein - oder auch nur eine interimistische Ressortführung, hieß es am Sonntag auf APA-Nachfrage in der Präsidentschaftskanzlei. Die ÖVP hatte bis Sonntagabend noch keine Entscheidung getroffen.

Als aussichtsreichste Kandidaten für Schallenbergs Nachfolge galten Sonntagabend der Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, und sein Vor-Vorgänger Michael Linhart, aktuell Botschafter in Paris. Soll Van der Bellen morgen bereits den definitiven neuen Außenminister angeloben, muss sich die ÖVP bis 13 Uhr entscheiden. Denn für diese Uhrzeit hat der Bundespräsident Schallenberg zur Ernennung und Angelobung als Bundeskanzler in die Hofburg geladen.

(APA/red)