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Kurz will in Ibiza-Ausschuss über Regierungsarbeit informieren

Vor allem über Personalentscheidungen möchte der Kanzler Auskunft geben.
Vor allem über Personalentscheidungen möchte der Kanzler Auskunft geben. ©APA/ROLAND SCHLAGER
Bundeskanzler Sebastian Kurz will im Ibiza-U-Ausschuss vor allem zu früheren Regierungsentscheidungen Auskunft erteilen. Zum Ibiza-Video könne er dagegen nur wenig beitragen.

"Ich werde dort selbstverständlich in allen Bereichen, wo ich einen Beitrag leisten kann, Auskunft erteilen", sagte er Freitag auf eine entsprechende Frage in Wien.

Kanzler wird über Personalentscheidungen sprechen

Dabei könne er wohl "wenig beitragen zum Ibiza Video selbst und auch zu gewissen Vorwürfen gegen die Freiheitliche Partei", sagte Kurz weiter. Wenn es Fragen gebe zur Regierungsarbeit, insbesondere zu Personalentscheidungen könne er gerne Auskunft erteilen. Er habe dies im Vorfeld immer schon gemacht.

Personalentscheidungen seien ein ganz normaler Teil der Regierungsarbeit. "Es ist auch selbstverständlich, dass man sich dazu austauscht auf unterschiedlichen Kommunikationswegen, im direkten Gespräch am Telefon, per SMS oder per Email." Viele Entscheidungen seien etwa zum Verfassungsgerichtshof aber auch Besetzung von Aufsichtsräten getroffen worden, wo die Republik Beteiligungen halte, "zu dem allem kann ich Stellung nehmen".

Zur Frage, ob er noch Vertrauen in den Vorsitzenden des Ausschusses, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) habe, sagte Kurz, er wolle sich nicht in die Arbeit der Parteien einmischen.

(APA/Red)

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