Regierung in Arbeitsklausur: Drei Corona-Hilfspakete geplant

Ziel sei es, die massiven wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie bestmöglich abzufedern, hieß es am Sonntag in einer knappen schriftlichen Mitteilung.

In einem ersten Paket gehe es um Rettungsmaßnahmen für besonders betroffene Bereiche - Gastronomie, Tourismus, Reisebranche, Kulturschaffende und Veranstalter. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat hier am Sonntag eine temporäre generelle Mehrwertsteuersenkung etwa für Gastronomie ventiliert.

Kurz überlegt generelle Gastro-Mehrwertsteuersenkung

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) denkt über eine generelle, vermutlich zeitlich begrenze Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie nach. Dies werde "genauso wie andere zusätzliche unterstützende Maßnahmen" überlegt, sagte er Interview mit dem Sonntags-"Kurier". Weitere Details dazu gab es im Bundeskanzleramt auf APA-Anfrage vorerst allerdings nicht.

Im "Kurier" meinte der Bundeskanzler, es gebe besonders betroffene Bereiche wie zum Beispiel die Gastronomie, den Tourismus, die Reisebranche, Kulturschaffende und Veranstalter: "Für diese Gruppen arbeiten wir als Regierung gerade an einem Paket, um dieses schwierige Jahr bestmöglich zu überstehen."

Zuletzt hat der Nationalrat als Teil eines Wirtshauspakets bereits mit Stimmen von ÖVP und Grünen die Mehrwertsteuer auf nicht-alkoholische Getränke befristet vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 auf 10 Prozent halbiert. Die Schaumweinsteuer wurde dauerhaft gestrichen.

Paket zur Armutsbekämpfung geplant

Ein weiteres Paket solle eine Entlastung für Arbeitnehmer, zur Konjunkturbelebung und zur Armutsbekämpfung betreffen. Beim dritten Paket geht es laut Bundeskanzleramt, das sich auf beide Koalitionspartner berief, um Investitionen in Wirtschaft, Ökologisierung und Regionen. Das genaue Datum der Klausur wurde noch nicht genannt, stattfinden wird sie jedenfalls im Kanzleramt.

(APA/Red)