Europäer legen sich fest: Iran steckt hinter Öl-Angriff
Nach tagelangem Zögern beziehen Deutschland, Frankreich und Großbritannien klar Position im Fall des Drohnen-Angriffs auf saudische Ölanlagen. In einer am Montag in New York veröffentlichten gemeinsamen Erklärung machten die drei großen EU-Staaten wie die USA den Iran für die Drohnen-Angriffe verantwortlich. "Es gibt keine andere plausible Erklärung", heißt es in dem Text.
EU-Staaten verschärfen den Ton
Zuvor hatten sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Boris Johnson und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der UNO-Vollversammlung getroffen, um das gemeinsame Vorgehen gegenüber dem Iran zu verabreden. In New York wird auch der iranische Präsident Hassan Rouhani erwartet.
Die drei EU-Staaten betonen in der Erklärung, dass sie dennoch am Atomabkommen mit Iran festhalten. Die Regierung in Teheran wird darin aufgerufen, sich zu Verhandlungen über sein Atomprogramm bereitzuerklären und wieder alle Auflagen daraus zu erfüllen. Zugleich verschärften Deutschland, Frankreich und Großbritannien aber den Ton. So wird in der Erklärung unterstrichen, dass es für den Iran nun an der Zeit sei, auch über Themen wie das umstrittene Raketenprogramm des Landes und die iranische Rolle in der Nahost-Region zu sprechen.
Trump-Deal mit dem Iran?
Johnson sprach sich daraufhin sogar unverblümt von ein von US-Präsident Donald Trump ausverhandeltes Atomabkommen mit dem Iran aus. "Ich denke, es gibt einen Typen, der einen besseren Deal machen kann (…), und das ist der Präsident der Vereinigten Staaten. Ich hoffe, dass es einen Trump-Deal geben wird", sagte der britische Premier dem US-Sender NBC.
Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif wies die Aufforderung der Europäer umgehend zurück. "Kein Deal, bevor nicht der bestehende eingehalten wird", twitterte Zarif. In einem Gespräch mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Schallenberg am Rande der UNO-Vollversammlung wies Zarif zugleich die Verantwortung für den Öl-Angriff zurück. "Wir waren es nicht", gab Schallenberg die Aussage Zarifs wieder. Der österreichische Außenminister, der in New York auch seine Amtskollegen aus Saudi-Arabien und den USA treffen wollte, zeigte sich zugleich für eine Vermittlerrolle im Konflikt bereit.
Trump-Rede mit Spannung erwartet
US-Außenminister Mike Pompeo dankte den drei EU-Staaten für ihre Erklärung. "Das wird die Diplomatie stärken und die Friedensbestrebungen", schrieb Pompeo am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter. "Wir fordern jedes Land dazu auf, sich dieser Verurteilung der Handlungen des Iran anzuschließen."
Mit Spannung wird erwartet, wie sich US-Präsident Trump in der am Dienstagvormittag (Ortszeit) beginnenden UNO-Generaldebatte äußern wird. Trump wird als erster Redner das Wort ergreifen. Im Vorjahr hatte Trump heftige Attacken auf den Iran geritten. Heuer wurde im Vorfeld der UNO-Jahrestagung über ein Treffen Trumps mit Rouhani spekuliert. Während der Iran ein solches Treffen ausschloss und eine Aufhebung der US-Sanktionen zur Bedingung machte, meinte Trump: "Ich schließe niemals etwas aus".
Ölpreis leicht gesunken
Derweil sind die Ölpreise am Dienstag leicht gesunken. In der Früh kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 64,42 US-Dollar (58,64 Euro). Das waren 35 Cent weniger als am Vortag. Der Preis für ein Barrel der amerikanischen Sorte West Texas Intermediate (WTI) fiel um 27 Cent auf 58,37 Dollar.
Am Ölmarkt ist die Produktionsmenge in Saudi-Arabien weiter ein bestimmendes Thema. Im Mittelpunkt des Interesses steht die Frage, wie schnell das führende Opec-Land die Produktion wieder hochfahren kann, nachdem Angriffe auf wichtige Ölanlagen einen Großteil der Fertigung lahmlegten. Laut jüngsten Medienberichten macht das Land Fortschritte bei der Wiederherstellung des alten Produktionsniveaus.
(APA / dpa)