Themenwechsel im Buwog-Prozess: Befragung zu Telekom-Valora startet
Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (ÖVP/FPÖ) und andere in den Causen Buwog und Terminal Tower Linz wird nach dem 58. Verhandlungstag nun das Thema gewechselt. Grasser und die meisten anderen erhalten eine Prozesspause, nur die beiden ebenfalls angeklagten Walter Meischberger und Peter Hochegger sitzen ab heute, Dienstag, weiter auf der Anklagebank.
Grasser-Prozess geht mit Causa Telekom und Valora weiter
Der Schöffensenat und dessen Vorsitzende, Richterin Marion Hohenecker, beschäftigen sich nun mit der Telekom-Valora-Anklage gegen die zwei ehemaligen Lobbyisten Meischberger und Hochegger, Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer sowie zwei weitere Personen aus der Telekom: Die fünf müssen sich in der Causa “Schwarze Telekom-Kassen” verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Schmiergeldzahlungen an ÖVP, SPÖ und FPÖ/BZÖ über die Hochegger-Firma Valora durch die teilstaatliche Telekom Austria in den Jahren von 2004 bis 2009 vor.
Die Eingliederung des Telekom-Prozesses in den Grasser-Buwog-Prozess resultiert aus der “subjektiven Konnexität”, weil einige Angeklagte dieselben sind, gegen die auch in den Grasser-Causen verhandelt wird. Ist Hohenecker mit der Causa Telekom fertig, geht es wieder mit dem Schmiergeldverdacht bei der Privatisierung der Buwog und der Einmietung der Finanzbehörden in den Linzer Terminal Tower weiter. Dann müssen die nun pausierenden Angeklagten, also auch Grasser, wieder vor Gericht erscheinen. Wann dies der Fall sein wird ist offen.
(APA/Red)