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Eurofighter: FPÖ will U-Ausschuss, noch Detailgespräche mit Grünen

©APA/HERBERT NEUBAUER
Die Causa Eurofighter wird zum zweiten Mal im Parlament untersucht. Die FPÖ hat sich entschieden, mit den Grünen über einen Antrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses zu verhandeln. Die Chancen stünden gut, "dass man auf einen grünen Zweig miteinander kommen kann", sagte Generalsekretär Herbert Kickl am Dienstag. Ziel sei natürlich ein U-Ausschuss, erklärte Parteichef Heinz-Christian Strache.

Strache ist überzeugt, dass “diese Untersuchung notwendig” ist, betonte er nach der Klubsitzung – unter Hinweis auf die im Nationalen Sicherheitsrat vom Verteidigungsminister sowie im Gespräch mit ihm vom Grünen Abg. Peter Pilz vorgelegten neuen Hinweise rund um den Kauf der Abfangjäger. Verhandlungen über die Details des Antrages und der Untersuchung würden morgen aufgenommen, dann könnte ein U-Ausschuss allenfalls auch in einer Sondersitzung des Nationalrates nächste Woche beschlossen werden.

Pilz hatte die – nach 2006/7 zweite – parlamentarische Untersuchung des Eurofighter-Ankaufes forciert, nachdem die Republik Anzeige gegen Airbus eingebracht und die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Betrugsverdachts aufgenommen hatte. Ein U-Ausschuss kann seit Ende 2014 auch von der Minderheit beschlossen werden – allerdings ist ein Viertel der 183 Abgeordneten nötig. Deshalb brauchen die Grünen (24 Mandate) die Stimmen der FPÖ (24).

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