EU-Außenbeauftragte sieht Europa auf dem Weg zur Friedens-Supermacht

Im Sicherheitsbereich werde es in den kommenden Monaten und Jahren eine “erhöhte Nachfrage nach einem prinzipientreuen, weltweiten Sicherheitsgaranten geben”, sagte Mogherini am Donnerstag in Brüssel. Nötig sei eine “Supermacht, die an Multilateralismus und Zusammenarbeit glaubt”.

Trumps überraschender Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat die Befürchtung geweckt, dass die USA ihr militärisches Engagement in Europa und der Welt zurückfahren könnten. Der US-Milliardär hatte während des Wahlkampfes auch die Beistandsgarantie innerhalb der Nato für die Länder in Frage gestellt, die nicht genug in Militär und Rüstung investieren.

Mogherini: “Es liegt an uns”

“Es liegt an uns”, sagte Mogherini bei einer Veranstaltung der Europäischen Verteidigungsagentur. “In einer sich veränderten weltweiten Landschaft wird Europa mehr und mehr eine unverzichtbare Macht sein.” Die EU müsse auf entsprechende Erwartungen antworten und könne dies nur als “echte Union”.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte am Mittwochabend in Berlin eine stärkere gemeinsame Verteidigungspolitik gefordert – “bis hin zu dem langfristigen Ziel der Einrichtung einer europäischen Armee”. Die Europäer müssten sich “schnellstens” von der Vorstellung verabschieden, dass die USA “bis ans Ende aller Tage” die Sicherheit Europas garantieren würden, sagte er. “Das müssen wir schon selbst tun.”

EU-Treffen Anfang kommende Woche

Schon nach dem Brexit-Votum der Briten im Juni hatten Deutschland und Frankreich einen neuen Anlauf in der EU-Verteidigungspolitik gemacht. Sie forderten unter anderem ein gemeinsames EU-Hauptquartier, ein gemeinsames Sanitäts- sowie Transportkommando und eine stärkere Kooperation im Rüstungsbereich. Die konkrete Umsetzung der Pläne wird Anfang kommender Woche bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister besprochen.

(APA)