Justiz-Ombudsstellen: 4.600 Menschen suchten 2015 Rat
In 29 Prozent der Fälle waren die Betreffenden mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden, in nur zehn Prozent mit der Dauer, zog Justizsprecherin Britta Tichy-Martin in einer Aussendung Bilanz. Ein Fünftel der Eingaben betraf Fragen außerhalb der Justiz – etwa zur Verwaltungsgerichtsbarkeit. Vier Prozent beschwerten sich über das Verhalten von Mitarbeitern der Gerichte.
Die unabhängigen Ombudsstellen
Erledigt waren die Anliegen meist binnen einiger weniger Tage. Mehr als die Hälfte wandte sich mündlich, persönlich oder telefonisch an die Ombudsstellen – und 62 Prozent der Eingaben konnten mündlich beantwortet werden.
Eingerichtet wurden die unabhängigen Ombudsstellen im November 2007 bei den vier Oberlandesgerichten, seit 1. Jänner 2012 sind sie gesetzlich verankert. Sie haben sich “als erfolgreiche Anlaufstelle etabliert, die sich kompetent und unbürokratisch um die Anliegen der Bürger kümmert”, lobte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) auch die – durch den Einsatz von Richtern gewährleistete – hohe Qualität der Auskünfte.
(APA)