Faymann will 50.000 Flüchtlinge aus Türkei nach Europa holen
“Es darf auf keinen Fall passieren, dass die Fluchtbewegung nach Europa weiter geht und die EU aus der Türkei zusätzlich noch Flüchtlinge aufnimmt”, fügte Faymann hinzu. Zugleich rief er alle 28-Mitgliedsstaaten dazu auf, sich an der Maßnahme zu beteiligen.
Über die Umsiedelung (Resettlement) von bereits durch die UNO anerkannte Flüchtlinge aus der Türkei wird bereits seit mehreren Wochen diskutiert. Zwischenzeitlich wurden sogar Kontingente von bis zu 500.000 Schutzsuchenden kolportiert, was die luxemburgische EU-Ratspräsidentschaft zuletzt jedoch als “illusorisch” zurückwies.
Österreich gehört zur “Koalition der Willigen”
Österreich ist zusammen mit Deutschland, den Benelux-Staaten, Frankreich, Schweden und Finnland Teil der sogenannten Koalition der Willigen, deren Mitglieder bereit wären, Flüchtlinge auf legalem Weg aus der Türkei zu holen. Vor Beginn des EU-Gipfels der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel soll dazu in der Österreichischen Vertretung ein Treffen der acht Staaten stattfinden, auch der griechische Premier Alexis Tsipras und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden teilnehmen.
Faymann zeigte sich gegenüber der “Welt” zudem offen für einen Vorschlag des luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn, die aus der Türkei umgesiedelten Flüchtlinge von jenen 160.000 Schutzsuchenden abzuziehen, die aus Italien und Griechenland verteilt werden sollen. “Wenn ein EU-Land bereit ist, Flüchtlinge direkt aus der Türkei zu sich zu holen, so wäre es denkbar, dass dieses Land dementsprechend weniger Flüchtlinge aus Italien oder Griechenland aufnehmen muss”, so der Kanzler.
Bislang erst 184 Flüchtlinge umverteilt
Bereits jetzt haben sich die EU-Staaten auf das Resettlement von 20.000 von der UNO anerkannten Flüchtlingen direkt aus Krisengebieten sowie die Umverteilung von insgesamt 160.000 über Italien und Griechenland in die EU eingereisten Schutzsuchenden geeinigt. Bis 11. Dezember wurden davon laut Angaben der EU-Kommission jedoch lediglich 184 Flüchtlinge umverteilt.
(APA)