Kurz: Zäune zur Grenzsicherung können funktionieren
Zäune können funktionieren, sagte er am Freitag im Ö1-Radio unter Verweis auf die bulgarisch-türkische und die spanische Grenze. In der Bewältigung der Flüchtlingskrise solle sich Europa nicht von der Türkei abhängig machen.
Die Aussage, dass Zäune nicht funktionieren, ist “schlich und ergreifend falsch”, sagte Kurz unter Verweis auf die Grenze zwischen der Türkei und Bulgarien. Auch in Spanien hätten die Flüchtlingsströme nachgelassen nach der Errichtung eines Zaunes. “Die Frage ist, will man es tun oder nicht.”
Kurz kritisiert “scheinheiligen” EU-Deal mit der Türkei
Kurz bekräftigte seine Kritik an der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei. “Es ist scheinheilig, wenn man als Europa alles tut, um sich möglichst offen zu zeigen, wenn man alles tut, um den Flüchtlingen das Gefühl zu vermitteln, dass sie sich auf den Weg nach Europa machen sollen, und gleichzeitig bezahlt man die Türkei dafür, dass sie die Flüchtlinge aufhält.” Es sei sinnvoll, mit der Türkei zu kooperieren, und es sei “notwendig, die Flüchtlingsströme einzudämmen. Denn der Ansturm nach Europa ist viel zu stark.” Europa sollte sich aber “niemals in eine Abhängigkeit anderer” begeben. “Europa muss eigenständig die EU-Außengrenzen schützen.”
Außenminister warnt vor Stellvertreter-Krieg in Syrien
Zu Syrien sagte der Außenminister, dass sich die Situation durch das russische Einsteigen in den Konflikt “leider Gottes zusätzlich verschärft hat”. Da Russland nicht nur die IS-Terroristen, sondern “vor allem” oppositionelle Gruppen bombardiere, stärke es Machthaber Bashar al-Assad. Das führe zu der “Gefahr, dass in Syrien ein Stellvertreter-Krieg zwischen Großmächten und Regionalmächten entstehen könnte”. Die Ziele der einzelnen Akteure seien unterschiedlich. (APA)