Neuwahlen in Österreich? Meinungsumfrage in Vorarlberg

Man könne nicht weiterwurschteln, verkündete Mitterlehner. Er fordert ein Regierungsprogramm zur Profilschärfung, das vom Bürokratieabbau über Einsparungen bis zur Asyllinie reicht. Falls das nicht funktioniert, droht er mit einem Ende der SPÖ/ÖVP-Koalition, was auf Neuwahlen hinauslaufen würde.

“Wahlen kosten nur Geld”

Die meisten befragten Vorarlberger sind gegen Neuwahlen. “Wahlen kosten nur Geld”, meint eine Umfrageteilnehmerin. Stattdessen sollten sich die gewählten Politiker lieber zusammensetzen und so lange miteinander diskutieren, bis sie zu einem Konsens finden. “Im Moment sehe ich keinen Politiker, der hält, was er verspricht”, befindet eine andere. Deshalb seien Neuwahlen sinnlos. Ein Umfrageteilnehmer ist anderer Meinung – für ihn ist die große Koalition am Ende: “Nun sollten sie die Blauen einmal wieder ranlassen.”

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Das sagen die Vorarlberger Klubchefs:

Für ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück steht fest: ““Wir müssen klare Formen angeben und mit dem Partner zusammenkommen, jeder muss irgendwo nachgeben.” Für Adi Gross ist Mitterlehners Drohung gegenüber der SPÖ eine “rhetorische Flucht aus der Verantwortung” vor den Wiener Wahlen. Michael Ritsch bleibt gelassen: “Das bin ich von der ÖVP auf Bundesebene gewohnt”.

Laut dem Vorarlberger FPÖ-Chef Dieter Egger wären Neuwahlen “ein Segen für Österreich”. Ein Ende der “rot-schwarzen Blockade-Regierung” würde den Weg für Reformen frei machen, so Egger. Er halte die Mitterlehner-Drohung allerdings nur für ein Säbelrasseln. Für Sabine Scheffknecht (NEOS) ist klar: “Die Zeichen stehen auf Neuwahlen”