Nordkorea will CIA-Folter vor UN-Sicherheitsrat bringen

Nordkoreas UN-Botschafter Ja Song Nam warf der CIA “mittelalterliche Folterverbrechen” und die “schwersten Menschenrechtsverletzungen in der Welt” vor. Mit dem Antrag reagiert Pjöngjang nicht nur auf den US-Senatsbericht vom vergangenen Dienstag, sondern auch auf Anschuldigungen durch den UN-Sicherheitsrat wegen seiner eigenen Menschenrechtssituation.

Kampfretorik aus Nordkorea

Zehn der 15 Mitglieder wollen, dass sich das Gremium mit nordkoreanischen Menschenrechtsverletzungen befasst, darunter die USA. Washington habe den “frommen Wunsch”, die Regierung Nordkoreas zu “stürzen”, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA. Deswegen würden die USA “die härteste Gegenreaktion” zu spüren bekommen.

Retourkutsche aus Pjöngjang

Hintergrund der Initiative im Sicherheitsrat ist ein UN-Untersuchungsbericht vom Februar, in dem Pjöngjang schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, die als Bedrohung für Frieden und Sicherheit eingestuft werden. Von riesigen Gefangenenlagern mit bis zu 120.000 Häftlingen ist in dem Bericht die Rede sowie von Folter, Massenhinrichtungen und Vergewaltigungen.

China und Russland stellen sich quer

Die UN-Vetomächte Russland und China wollen allerdings nicht, dass der Rat öffentlich über Nordkoreas Menschenrechtsverletzungen diskutiert; für sie gehört das Thema in den zahnlosen UN-Menschenrechtsrat. Der Tschad als amtierender Ratspräsident hat das Thema zwar auf die Agenda gesetzt. Es wird allerdings noch darüber verhandelt, ob die Sitzung hinter verschlossenen Türen oder öffentlich stattfindet.

Parallel zum UN-Sicherheitsrat wird die UN-Vollversammlung bald über eine Resolution abstimmen, die fordert, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu stellen.

(APA)