Asyl: FPÖ beruft Sondersitzung des Nationalrats ein
Die FPÖ möchte, dass sich der Nationalrat vertiefend mit dem Thema Asyl beschäftigt.
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Unter dem Motto "Sicherheit statt Islamisierung und Asylchaos" hat die FPÖ eine Sondersitzung des Nationalrats einberufen. Den gleichen Titel trug bereits die "Aktuelle Stunde" der FPÖ im Plenum vergangene Woche.
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Geplant ist im Rahmen der außertourlichen Sitzung eine “Dringliche Anfrage” an Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). Die Freiheitlichen dürfen zwei Sondersitzungen pro Jahr einberufen. Das Verlangen auf die nunmehr zweite stellte die Oppositionspartei am Montag rechtzeitig, bevor das Parlamentsjahr Ende Oktober ausläuft und das Recht darauf verfallen würde. Die Sondersitzung ist nun innerhalb von acht Werktagen einzuberufen, dem Vernehmen nach dürfte sie wahrscheinlich Dienstag oder Mittwoch nächster Woche stattfinden. (APA)