Elmar Mayer nicht mehr SPÖ-Bildungssprecher
Weil die Gemeinsame Schule nun nicht komme, habe Mayer Bundeskanzler Faymann bereits zu Sitzungsbeginn am Donnerstagabend mitgeteilt, dass er diese Position nicht länger wahrnehmen könne.
Walser: “Mayer an eigener Partei gescheitert”
“Der Rücktritt Elmar Mayers als SPÖ-Bildungssprecher ist ein Symptom für die darniederliegenden bildungspolitischen Ambitionen der SPÖ”, meinte Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, zur Entscheidung des Vorarlberger Abgeordneten am Freitag. Und ergänzte: “Ich bedauere das, denn Mayer hat in den wesentlichen Punkten die richtigen Positionen vertreten. Er ist schlussendlich an seiner eigenen Partei gescheitert.”
Mayer mit Unmut nicht alleine
Mit seiner Enttäuschung über das am Donnerstag präsentierte Regierungsprogramm ist Mayer allerdings nicht alleine. Die Vorarlberger Sozialdemokraten haben sich am späten Donnerstagabend mit überwältigender Mehrheit gegen den ausverhandelten Koalitionspakt mit der ÖVP ausgesprochen. Nur zwei der Genossen im erweiterten Parteivorstand gaben ihre Zustimmung zum Koalitionspapier, 46 lehnten es ab.
Koalitionspakt: Ritsch dagegen, Mayer stimmt zu
Landesparteichef Michael Ritsch stimmte am Freitag im Bundesparteivorstand dementsprechend gegen die Koalition. Damit gab es im rund 70-köpfigen SPÖ-Vorstand sechs Gegenstimmen. Diese kamen von Ritsch, seiner Landesparteikollegen Olga Pircher, der oberösterreichischen Vertreterin Fiona Kaiser sowie von den Repräsentanten der Sozialistischen Jugend, des VSStÖ und der Schülerorganisation AKS. Der einzige SP-Nationalratsabgeordnete aus Vorarlberg Elmar Mayer stimmte hingegen zu.
Ziel: Gemeinsame Schule als Modellversuch
Der Vorarlberger Landesparteichef hatte sich bereits in den vergangenen Tagen wiederholt gegen eine SPÖ-ÖVP-Regierung ausgesprochen, sollten sich nicht mehrere Kern-Forderungen der Sozialdemokraten im Koalitionspapier wiederfinden. Unter anderem will Ritsch endlich die Gemeinsame Schule verwirklicht sehen, zumindest als Modellversuch in Vorarlberg. “Ich habe kein Interesse daran, den unzufriedenen Leuten auf der Straße zu erklären, warum etwas wieder nicht stattfindet”, bekräftigte Ritsch seine Haltung am Donnerstag. (red)